Am 6. August 1945 warfen die USA über der japanischen Stadt Hiroshima die erste Atombombe ab. Hunderttausende starben an den Folgen. Hiroshima mahnt. Deshalb setzt sich die SPD für atomare Abrüstung ein. „Eine Welt ohne Atomwaffen ist mehr als eine Vision. Sie ist eine Notwendigkeit“, so Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) im April in Hiroshima.
Der 6. August 1945 veränderte die Weltgeschichte mit einem Schlag: Die amerikanische Luftwaffe warf über der japanischen Millionenstadt Hiroshima die erste Atombombe ab. Allein bis Ende 1945 starben 70.000 Menschen an den Folgen. Insgesamt wird die Zahl der Todesopfer bis heute auf etwa 280.000 geschätzt.
Der gleißende Blitz und die pilzförmige Wolke über Hiroshima und drei Tage später über Nagasaki wurden zum Symbol für die apokalyptische Zerstörungskraft atomarer Waffen, deren Zähmung seitdem die Weltpolitik bestimmt. Die Konsequenz aber war nicht eine weltweite Ächtung der Atomwaffe; ihr gewaltiges Vernichtungspotenzial entwickelte sich im Gegenteil zu einem Machtfaktor der internationalen Politik.
Im April 2009 entwarf der amerikanische Präsident Barack Obama in Prag die Vision einer nuklearwaffenfreien Welt. Auch der russische Präsident Medwedew signalisierte hierfür seine prinzipielle Bereitschaft. Doch der Weg zur Abschaffung aller Atomwaffen ist noch weit: Weltweit existieren immer noch mehr als 25.000 atomare Sprengköpfe.
Für die deutsche Außenpolitik sind Abrüstung und Nicht-Verbreitung wichtige Anliegen. Das machte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) deutlich, als er Mitte April gemeinsam mit den Amtskollegen aus zwölf Staaten bei einer Konferenz der Initiative für Nichtverbreitung und Abrüstung (NPDI) am symbolträchtigen Ort in Hiroshima weitere Anstrengungen für eine Welt frei von Nuklearwaffen forderte. Steinmeier betonte: „Eine Welt ohne Atomwaffen ist mehr als eine Vision. Sie ist eine Notwendigkeit.“
Die Bundesregierung setzt sich im Rahmen der NPDI-Initiative gemeinsam mit Australien, Chile, Japan, Mexico, den Niederlanden, Nigeria, den Philippinen, Polen, der Türkei und den Vereinigten Arabischen Emiraten für Fortschritte in der atomaren Abrüstung ein.
Den Atomwaffensperrvertrag von 1970 haben inzwischen mehr als 180 Länder unterzeichnet. Mutmaßliche Atommächte wie Indien, Pakistan, Nordkorea oder Israel sind jedoch nicht dabei. Solche Staaten könnten künftig auf die Erfahrungen der Ukraine verweisen, um sich gegen internationales Regelwerk zu sperren.
2015 findet - wie alle fünf Jahre - eine große Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag statt. „Leider ist es seit dem Abschluss des 'NEW START'-Abkommens von 2010 nicht mehr zu ernsthaften Gesprächen zwischen den USA und Russland über atomare Abrüstung gekommen“, kritisierte die SPD-Abrüstungsexpertin Ute Finckh-Krämer am Dienstag. Die SPD-Fraktion unterstütze daher alle Bemühungen, die zur Wiederaufnahme des Abrüstungsdialogs führten, damit die Überprüfungskonferenz ein Erfolg werde.
Die SPD-Politikerin stellte klar, dass substrategische Atomwaffen in Europa keine sicherheitspolitische Funktion haben. „Wir setzen uns daher für deren Abzug ein.“
Sonntag, 28. Mai 2024