SPD Hetzerath

Der große Einbruch am Arbeitsmarkt ist in Deutschland anders als in anderen Ländern bislang ausgeblieben. Ohne die Arbeitsmarktpolitik von Olaf Scholz sähe das anders aus.

Im Interview mit dem Kölner Stadtanzeiger (Dienstagsausgabe) bekräftigte der Arbeitsminister die Bedeutung der Beschäftigungssicherung. Viele Arbeitsplätze, die in der Krise verloren gehen, seien zumeist nämlich dauerhaft weg. "Deshalb war es richtig, dass wir eine Zukunft für Opel Europa erkämpft haben. Ansonsten wäre ein wichtiges, zukunftsträchtiges, modernes Unternehmen mit erstklassigen Ingenieursleistungen verschwunden", so Scholz. Auch bei Arcandor gehe es jetzt, trotz der Insolvenz, darum, um jeden Arbeitsplatz zu kämpfen.

"Schneller sein als die Probleme"
Als "effektivste Arbeitsmarktmaßnahme zur Bekämpfung der Konjunkturkrise" nannte der Minister die Kurzarbeit. "Wir haben den großen Einbruch damit verhindert." Scholz hatte durchgesetzt, dass die Bezugszeit für das Kurzarbeitergeld auf bis zu 24 Monate erweitert wird. Deshalb seien die Arbeitsmarktzahlen besser als die "düsteren Vorhersagen", sagte der Sozialdemokrat und verwies auf die Situation im europäischen Ausland. Konzerne, die überall in Europa Standorte haben, setzten in Deutschland auf Kurzarbeit. Anderswo würden hingegen Mitarbeiter entlassen.

"Wichtig ist", betonte Scholz, "dass wir immer schneller sind als die Probleme. So war das als wir das Kurzarbeitergeld verlängert haben. Wir handeln schnell, wenn und wie es die Situation erfordert."