SPD Hetzerath

Frank-Walter Steinmeier treibt die Entwicklung für die Rettung von Opel und zehntausender Arbeitsplätze voran. Für ein tragfähiges Zukunftskonzept des Unternehmens regte der Vizekanzler eine Arbeitsgruppe aus Politik und Wirtschaft an.

Viele Fragen seien bei dem jüngsten Unternehmenskonzept noch offen geblieben, kritisierte Steinmeier im Interview mit der Bild am Sonntag. Man dürfe jetzt aber nicht unnötig Zeit verstreichen lassen, um auf die fehlenden Antworten zu warten. „Wir sollten vielmehr mit den Verantwortlichen von Opel und GM in gemeinsame Gespräche über tragfähige Zukunftskonzepte eintreten, am besten in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe aus Bund, Ländern und Wirtschaft“, forderte der SPD-Kanzlerkandidat.

Denn alles Mögliche und Verantwortbare müsse getan werden, um zehntausende von Arbeitsplätzen und die industriellen Kapazitäten von Opel zu retten. Steinmeier verwies auf die Gefahr, dass Arbeitsplätze und Industrien, die in der Krise kaputtgehen, im nächsten Aufschwung nicht wieder entstehen. "Die Politik steht hier in der Verantwortung, den Industriestandort Deutschland zu schützen", betonte der Vizekanzler.

"Das braucht gelegentlich Mut"

Steinmeier warnte davor, sich durch theoretische Diskussionen vor notwendigen Entscheidungen zu drücken. Solche Diskurse "retten keinen einzigen Arbeitsplatz". Wie bei Opel gehe es grundsätzlich darum, Einzelfälle zu bewerten und dann zu handeln. "Das braucht gelegentlich Mut", weiß der SPD-Kanzlerkandidat. "Aber man darf nicht aus Angst vor der Entscheidung gar nicht entscheiden. Die Politik muss jetzt handeln und um jeden Arbeitsplatz kämpfen."