Auf Initiative von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat sich die deutsche Kreditwirtschaft dazu verpflichtet, einer drohenden Kreditklemme vorzubeugen. Denn trotz günstiger Konditionen der Zentralbank geben die Finanzinstitute das Geld nur eingeschränkt an ihre Kunden weiter.
Im Interview mit der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (Mittwochsausgabe) ruft Steinbrück die Banken dazu auf, sich wieder ihrer eigentlichen Aufgabe zuzuwenden: "Erfolgversprechendes unternehmerisches Handeln" zu finanzieren. Er erwarte, so Steinbrück, "dass die Banken die wirtschaftliche Entwicklung unterstützen und aufpassen, dass wir von der Seite der Kreditversorgung nicht noch größere Schwierigkeiten bekommen".
Zwar könne noch nicht von einer gesamtwirtschaftlichen Kreditklemme gesprochen werden, aber in einigen Branchen sei die Zurückhaltung bei der Kreditvergabe zu spüren: "Die Automobilzulieferer erleben das", weiß Steinbrück. Ebenso der Maschinenbau, die Werften und die Elektroindustrie.
Kreditversorgung und Arbeitsplätze sichern
Darum macht der Finanzminister Druck, damit sich diese Entwicklung nicht verschärft: Am Dienstag setzte Steinbrück eine Selbstverpflichtung der Spitzenverbände der Kreditwirtschaft und der die Wirtschaftsspitzenverbände durch. Darin bekennen sich die Banken zu ihrer Verantwortung, die Kreditversorgung der deutschen Wirtschaft sicherzustellen. Die Spitzenverbände der Wirtschaft verpflichten sich darüber hinaus, Arbeitsplätze durch die Nutzung von Kurzarbeit zu schützen und die Phasen der Kurzarbeit für Qualifizierung und Fortbildung zu nutzen.
Aber die Kreditklemme ist nur eine der Herausforderungen, die sich aus der Finanzkrise ergeben. Mit Besorgnis verweist Steinbrück auf "Kräfte, die sich gegen weitergehende Regulierung stemmen". Einige wollten "da weitermachen, wo sie vor der Krise aufgehört haben", warnt der Minister. Es bleibe daher Aufgabe der Politik, "Exzesse durch Verkehrsregeln einzugrenzen oder zu vermeiden". Der Finanzminister zeigte sich sicher, dass auf dem dritten Finanzgipfel in Pittsburgh weiterhin an einem Strang gezogen werde, um "alle Finanzplätze, Finanzprodukte und Finanzmarktteilnehmer einer Aufsicht und Regulierung" zu unterwerfen.