Nachrichten

Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing
Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen

BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER
Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen. „Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, sagte der Kanzler am Dienstag in Berlin. Pistorius sei „ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt… BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER weiterlesen

Pressestatement von Bundeskanzler Scholz beim Besuch des Luft- und Raumfahrtunternehmens Hensoldt am 16. Januar 2023
BK Scholz: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratisches Land. Als solches muss es in der Lage sein, sich zu verteidigen. Das tun wir zusammen mit unseren Verbündeten im transatlantischen Bündnis, der NATO, zusammen mit unseren Freunden in der Europäischen Union. Wie wichtig das ist, haben wir aktuell erneut durch den imperialistischen Angriff Russlands auf die… Pressestatement von Bundeskanzler Scholz beim Besuch des Luft- und Raumfahrtunternehmens Hensoldt am 16. Januar 2023 weiterlesen

Detlef Müller zur Abschaffung der Maskenpflicht
Der Bundesgesundheitsminister hat angekündigt, die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr Anfang Februar abzuschaffen. Damit werde mehr Einheitlichkeit in den Regeln innerhalb Deutschlands erreicht, meint Detlef Müller. „Die angekündigte Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr ist aus verkehrspolitischer Sicht absolut richtig. Damit erreichen wir endlich mehr Einheitlichkeit in den Regeln innerhalb Deutschlands. Die Bundesländer, in denen bis… Detlef Müller zur Abschaffung der Maskenpflicht weiterlesen

Dagmar Schmidt zur Aktienrücklage für die gesetzliche Rente
Stabile und starke gesetzliche Rente ist der Schlüssel Wir wollen mit der neuen Aktienrücklage gezielt die gesetzliche Rente stärken. Vom ursprünglichen Konzept der liberalen „Aktienrente“ bleibe so nicht mehr viel übrig, so Dagmar Schmidt. „Die stabile und starke gesetzliche Rente ist der Schlüssel, damit alle, die hart und lange arbeiten, auch im Alter gut davon leben… Dagmar Schmidt zur Aktienrücklage für die gesetzliche Rente weiterlesen

BIP-Zahlen sind wirtschaftlicher Lichtblick
„Die aktuellen BIP-Zahlen sind ein Lichtblick. Trotz des Krieges in der Ukraine, ausbleibender Gaslieferungen und hoher Energiepreise ist die deutsche Wirtschaft im Jahr 2022 stabil geblieben. Wir haben die Energiepreise stabilisiert, kurzfristig eine breitere Energiezufuhr geschaffen und umfangreiche Entlastungspakete in Höhe von 300 Milliarden Euro geschnürt, um die Belastungen für besonders betroffene Menschen und unsere… BIP-Zahlen sind wirtschaftlicher Lichtblick weiterlesen

Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion
Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Jahresauftaktklausur folgende Beschlüsse gefasst: „Die Chance nutzen: Mehr Tempo für Zusammenhalt und Zukunft!“„Zeitenwende für Europas Industrie – Leitlinien für eine zukunftsgerichtete Europäische Industriestrategie“ „Raus aus dem Krisenmodus – Wir machen junge Menschen und Familien stark“ „Sozialdemokratische internationale Politik in der Zeitenwende“ Quelle: spdfraktion.de

STARKE INFRASTRUKTUR FÜR DEUTSCHLANDS ZUKUNFT
Wir gehen voran. Damit unser Land gestärkt aus den aktuellen Krisen hervorgeht. Damit es in unserem Land auch in Zukunft einen starken Zusammenhalt gibt und Respekt vor jeder Einzelnen und jedem Einzelnen herrscht. Und damit unser Land auch in Zukunft erfolgreich ist. Dafür brauchen wir auch eine funktionierende Infrastruktur – egal ob es um Daten,… STARKE INFRASTRUKTUR FÜR DEUTSCHLANDS ZUKUNFT weiterlesen

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Damit Bildung gebührenfrei bleibt

Veröffentlicht am 03.03.2016 in Landespolitik

Wir sichern gebührenfreie Bildung von Anfang an.
In Rheinland-Pfalz gibt es keine Kita- und Studiengebühren, weil wir dafür eintreten, dass Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt.

 

Wir sorgen für Aufstiegschancen und ein durchlässiges Bildungssystem.
Das rheinland-pfälzische Bildungssystem ist durchlässig und aufstiegsorientiert. Dafür stehen die mit der Schulstrukturreform 2009 eingeführten Realschulen plus ebenso wie unsere Integrierten Gesamtschulen, Gymnasien und berufsbildenden Schulen. Wir wollen, dass jede und jeder den Abschluss und die Ausbildung machen kann, die zu ihr und ihm passen. Jeder Abschluss befähigt zu einem höheren. Auch die Hochschulen haben wir geöffnet für Menschen mit beruflicher Qualifikation.

 

Wir sind das Land der Ganztagsschulen.
Seit 2001 haben wir kontinuierlich den Ausbau von Ganztagsschulen vorangetrieben. Jede zweite Schule in Rheinland-Pfalz ist mittlerweile eine Ganztagsschule. Schülerinnen und Schüler können so besser individuell gefördert werden und berufstätige Eltern entlastet werden.

 

Wir haben eine verpflichtende Berufs- und Studienorientierung eingeführt.
Wir wollen, dass alle Schülerinnen und Schüler gut informiert ihre Entscheidung über die Zeit nach der Schule treffen können. Daher ist ab dem zweiten Schulhalbjahr 2015/2016 der Tag der Berufs- und Studienorientierung an allen weiterführenden Schulen verpflichtend. Informiert werden sie über (duale) Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten sowie über Aufstiegsmöglichkeiten im rheinland-pälzischen Bildungssystem.

 

Wir sichern gute Lern- und Lehrbedingungen.
Wir setzen auf gute Lern- und Lehrbedingungen. Mit der Klassenmesszahl von 24 Schülerinnen und Schülern haben wir bundesweit die kleinsten Grundschulklassen. In der Orientierungsstufe der Gymnasien und Integrierten Gesamtschulen liegt die Klassenmesszahl bei 28 Schülerinnen und Schülern. Für die Orientierungsstufe an Realschulen plus gilt eine Klassenmesszahl von 25.

 

Wir haben in Rheinland-Pfalz eine gute Unterrichtsversorgung.
Die allgemeinbildenden Schulen haben im Schuljahr 2015/2016 einen Versorgungsgrad von durchschnittlich 98,6 Prozent. Auch die berufsbildenden Schulen haben mit 96,9 Prozent im aktuellen Schuljahr den besten Versorgungsgrad seit Einführung der amtlichen Berechnung. Diese guten Lern- und Lehrbedigungen werden durch gute Schülerleistungen im nationalen Vergleich bestätigt.