Die SPD-Spitze hat Vorstöße aus den eigenen Reihen zur Kürzung des Kindergeldes klar zurückgewiesen. „Es wird mit der SPD keine Kürzungen des Kindergeldes geben“, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles gegenüber spd.de. Sie reagierte damit auf Überlegungen aus der Partei, das Kindergeld für den Ausbau von Kinderbetreuung und Ganztagsschulen zu kürzen.
Familien planen mit Kindergeld
Beim Kindergeld handele es sich um Einkommen, das die Familien „einplanen und auch brauchen“, kommentierte Nahles. Der SPD-Fraktionschef, Frank-Walter Steinmeier pflichtete Nahles bei: „Mit mir als Fraktionsvorsitzendem wird es keine Streichung eines Anteils des Kindergeldes geben.“
Es sei keine Frage, dass ein Schwerpunkt auf den Ausbau der Infrastruktur für bessere Bildung und Kinderbetreuung gelegt werden müsse. „Wäre es dann aber nicht klüger, über den Kinderfreibetrag zu reden“, fragte Nahles. Der würde nämlich bisher „überproportional Familien mit hohen Einkommen und nur in geringem Umfang die mit niedrigen Einkommen“ entlasten.
Sonntag, 05. Mai 2024