Der SPD-Vorstand hat ein Parteiordnungsverfahren eingeleitet mit dem Ziel, Thilo Sarrazin aus der SPD auszuschließen. Die Thesen des heutigen Bundesbankvorstands stünden diametral zu den sozialdemokratischen Überzeugungen, begründete der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Entscheidung.
Im Vorfeld seiner Buchvorstellung hatte der ehemalige Berliner Finanzsenator, Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin, in verschiedenen Presseinterviews offensiv die These vertreten, dass bestimmte Verhaltensweisen von Menschen unterschiedlicher Herkunft genetisch zu begründen seien. So sei etwa die Bereitschaft zu Bildung und Integration im Erbgut festgelegt – und damit unveränderbar.
Er arbeitete in diesem Zusammenhang mit Begriffen, „die nahe an der Rassenhygiene liege“, sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Montag in Berlin.
Unvereinbar mit sozialdemokratischen Grundwerten
Wegen dieser Nähe zu nationalsozialistischen Theorien leitet der SPD-Vorstand am Montag ein Parteiordnungsverfahren gegen Sarrazin ein. Ziel ist, den heutigen Bundesbank-Vorstand aus der SPD auszuschließen. Ausdrücklich gehe es nicht darum, eine Debatte um Integrationsprobleme zu unterdrücken, betonte Gabriel. Die Diskussion darüber sei legitim und müsse geführt werden. Der biologistische Ansatz von Sarrazins Thesen, der vermittelte Eindruck, bestimmten Gruppen sei genetisch ein Weg vorgezeichnet, stehe aber diametral zu den sozialdemokratischen Grundwerten.
Gabriel zeigt sich überzeugt, dass Sarrazin auch als Bundesbank-Vorstand nicht länger tragbar sei. Den Präsidenten der Bundesbank forderte er daher auf, seinerseits Konsequenzen zu ziehen. Denn: „Seine Äußerungen sind an der Stelle rassistisch“, sagte der SPD-Vorsitzende.
Sonntag, 05. Mai 2024