Vor mehr als 600 Betriebsräten und Gewerkschaftern unterstrich Sigmar Gabriel am Montag in Bochum das wichtige Verhältnis von SPD und Gewerkschaften. Beide dürften sich "nie wieder so weit voneinander entfernen, wie das in den letzten Jahren der Fall war", sagte der SPD-Parteivorsitzende, "das darf uns nie wieder passieren."
Die SPD hatte Betriebsräte und Gewerkschafter nach Bochum eingeladen, um mit ihnen unter anderem über innovative Maßnahmen für eine wirksame Arbeitsmarktpolitik zu diskutieren. Zahlreiche Teilnehmer begrüßten die Vorschläge des Parteipräsidiums als Schritt in die richtige Richtung. So soll unter anderem das Arbeitslosengeld I zwölf Monate länger als bisher gezahlt werden, wenn Erwerbssuchende sich beruflich weiterqualifizieren. Leih- und Zeitarbeit sollen zeitlich befristet und ein Mindestlohn von 8,50 Euro eingeführt werden.
Es habe eine ganze Reihe von Entscheidungen der SPD gegeben, "bei denen jedenfalls die Warnungen der Gewerkschaften richtiger waren als unsere Entscheidungen", räumte Gabriel ein. Die SPD habe verstanden, warum sie die Bundestagswahl verloren hat und daraus Konsequenzen gezogen. Was Gewerkschaften und SPD verbinde, sei ein gemeinsames Menschenbild. Für beide seien "Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Subjekte, die dieses Land tragen und aufbauen", so Gabriel.
Der nordrhein-westfälische DGB-Vorsitzende Guntram Schneider forderte die SPD auf, den Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen zu nutzen, um verlorenes Vertrauen bei den Arbeitnehmern zurück zu gewinnen. Er betonte, dass Gewerkschaften politisch Verbündete in den Parlamenten immer mehr bräuchten. "Das, was am Wahlsonntag versaut wird, kann nicht so ohne Weiteres am Montag durch die beste Betriebspolitik, durch eine hervorragende Tarifpolitik wieder in Ordnung gebracht werden", sagte der DGB-Vorsitzende von NRW.
Er wolle mithelfen, dass bis zur Landtagswahl das "zarte Pflänzchen Optimismus" bei der SPD weiter wachse. "Wenn wir alle anpacken, können wir das schaffen." Die Gewerkschaften bräuchten Verbündete in den Parlamenten, die bereit seien zu regieren, so Schneider.
Sonntag, 05. Mai 2024