Der SPD-Parteivorstand und die SPD-Bundestagsfraktion beraten am 22. Januar im Berliner Willy-Brandt-Haus im Rahmen einer großen Fachkonferenz mit internationalen Experten Strategien für ein erfolgreiches Engagement in Afghanistan. Teilnehmen werden unter anderem die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton und der afghanische Außenminister Rangin Dadfar Spanta. Vor der internationalen Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London eröffnet die SPD damit die Debatte, der sich die schwarz-gelbe Koalition bislang entzieht.
Mehrere hundert Gäste, darunter viele Experten für Außen- und Sicherheitspolitik, werden am 22. Januar im Willy-Brandt-Haus in Berlin erwartet, wenn der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel die Afghanistan-Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion und des -Vorstands eröffnet. Bei der fachpolitischen Veranstaltung geht es darum, vor der internationalen Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London die Debatte über das künftige deutsche Engagement zu führen. Denn die Bundesregierung hat sich bislang einer Diskussion darüber entzogen und bleibt eine Strategie für den Einsatz am Hindukusch schuldig.
Seit Beginn des Afghanistan-Einsatzes betont die SPD den politischen und wirtschaftlichen Aufbau als Schwerpunkt des internationalen Engagements. Ziel muss es sein, die Eigenverantwortung Afghanistans zu stärken und damit die Voraussetzungen für ein Ende des militärischen Engagements zu schaffen. Bereits jetzt leisten hierfür die deutschen Soldaten, Polizisten und Mitarbeiter der Nichtregierungsorganisationen Außerordentliches – unter extrem schwierigen und oft lebensgefährlichen Bedingungen. Ihre wichtige Arbeit für mehr Sicherheit und Perspektiven für die Menschen gilt es zu unterstützen. Mit dem Zehn-Punkte-Plan, den Frank-Walter Steinmeier bereits im Sommer des vergangenen Jahres vorgelegt hat, liegen schon konkrete Vorschläge für eine verantwortliche Abzugsperspektive auf dem Tisch.
Darüber und über weitere Ansätze diskutieren Politiker und Experten bei der Konferenz in der SPD-Zentrale. Mit dabei sind neben Sigmar Gabriel und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier auch die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton, der afghanische Außenminister Rangin Dadfar Spanta. An einer Panel-Diskussion, moderiert vom SPE-Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament, Martin Schulz, nehmen zudem Generalmajor Karl Müller (Stabsabteilungsleiter Militärpolitik und Rüstungskontrolle, Bundesverteidigungsministerium), Dr. Jakob Kellenberger (Vorsitzender Internationales Rotes Kreuz), Prof. Volker Perthes (Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik), Jürgen Lieser (stellv. Vorsitzender des Verbandes Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen VENRO) und Tom Koenigs (ehem. Leiter der UN-Mission in Afghanistan / Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses im Deutschen Bundestag).
Weitere Experten der Außen- und Sicherheitspolitik im Plenum werden in die Diskussion einbezogen.