Sitzung des Gemeinderates 04.05.2020

Veröffentlicht am 26.04.2020 in Kommunales

Am Montag, dem 04. Mai 2020, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Hetzerath eine Sitzung des Gemeinderates Hetzerath statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

  1. Einwohnerfragestunde
  2. Mitteilungen
  3. Erweiterung des Industrieparks Region Trier und Übertragung der Planungshoheit zur Erweiterung an den Zweckverband IRT
  4. Neufassung der Verbandsordnung des Zweckverbands Industriepark Region Trier
  5. Bebauungsplanung "Im Buhnert"
    a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Behördenbeteiligung), § 3 Abs. 2 BauGB (Planoffenlage) und § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit den Nachbargemeinden)
    b) Beschluss über die erneute Offenlage und die erneute Beteiligung der Behörden gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB
  6. Sanierung Tennensportplatz
    Ausschreibung der Arbeiten
  7. Straßenbenennung Neubaugebiet Mühlenborn, 3. BA
  8. Ausweisung von Wohnbauflächen im Distrikt "Im großen Pesch", Ortsteil Erlenbach
    - Vergabe von Planungsleistungen
  9. Erneuerung Dach Bauhofgebäude;
    Vergabe der Arbeiten
  10. Antrag auf die Versetzung einer Straßenleuchte in der Straße "Im Pergreg"
  11. Anfragen

 

​​​Nichtöffentlicher Teil

12. Mitteilungen

13. Vertragsangelegenheiten

14. Grundstücksangelegenheiten

15. Anfragen
 

 
 

Nachrichten

Katja Mast zur SGB II-Reform / Spiegel-Interview Hubertus Heil
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. Die letzten Monate haben gezeigt: Auf den Sozialstaat ist Verlass, aber er muss

100 Millionen Euro für berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 hat der Bundestag den Corona-Teilhabe-Fonds bereitgestellt. Darin werden mit 100 Millionen Euro Inklusionsunternehmen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen unterstützt, die durch die Corona-Pandemie einen finanziellen Schaden erlitten haben. „Der Corona-Teilhabe-Fonds schließt eine Lücke in den Pandemiehilfen für Unternehmen. Denn auch rund 900 Inklusionsunternehmen, gemeinnützige Unternehmen und Einrichtungen der

Der Sozialstaat sollte das Leben nicht zusätzlich erschweren
Künftig sollten in den ersten zwei Jahren des Bezugs von Grundsicherung erhebliches Vermögen und die Angemessenheit der Wohnung nicht überprüft werden. „Auch in der Krise müssen wir an Morgen denken – und das tut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit der geplanten Reform. Hohe Mieten, ein umkämpfter Wohnungsmarkt und die Schwierigkeit einen neuen Job zu finden – das

Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 7./8. Januar 2021
Bitte beachten Sie die auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschlüsse: „Zukunft entsteht aus Zusammenhalt“ „In Solidarität durch die Pandemie“ „Die Transatlantischen Beziehungen neu denken“ „Für eine positive Bilanz der Wohnungspolitik: Vereinbarungen jetzt umsetzen!“ Quelle: https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/beschlusspapiere-klausur-spd-bundestagsfraktion-78-januar-2021

Verlängerung der Corona-Einschränkungen – Gemeinsam und solidarisch
Damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt, wird der Lockdown um drei Wochen bis Ende Januar verlängert und verschärft. Für die Betreuung der Kinder daheim gibt es beim Kinderkrankengeld zehn zusätzliche Tage je Elternteil, Alleinerziehende bekommen 20 zusätzliche Tage. Familien werden also stärker unterstützt. Darauf einigten Bund und Länder sich am Dienstag. „Wir müssen jetzt

Soziale Politik für Dich – Das ist neu zum 1. Januar
Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein

Brexit-Deal vorläufig anwenden, dann genau prüfen
Die gefundene Verständigung auf ein Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich kann jetzt erst einmal nur vorläufig zur Anwendung kommen. So verschaffen wir uns die nötige Zeit für eine seriöse Prüfung. Die Europäische Union darf keine Katze im Sack kaufen. Zunächst begrüßen wir, dass es überhaupt zu einer Einigung gekommen ist. Damit

Soziale Politik für Dich – Das ist neu zum 1. Januar
Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein

Ein Service von websozis.info