Das Saarland steht vor Neuwahlen. Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU um die Bildung einer neuen Regierung sind ergebnislos abgebrochen worden. Das teilten am Donnerstag der SPD-Landeschef Heiko Maas und Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer mit.
Nach einem abschließenden Vier-Augen-Gespräch erklärten Maas und Kramp-Karrenbauer Donnerstagabend in Saarbrücken die Vorverhandlungen zwischen Rot und Schwarz für beendet. Die Differenzen seien zu groß. Nach dem Scheitern der ersten Jamaika-Koalition waren Möglichkeiten für die Bildung einer großen Koalition geprüft worden. Das Statement von Heiko Maas als Video anschauen.
Gescheitert sind die Sondierungsgespräche aus Sicht der SPD offensichtlich vor allem an der Weigerung der CDU, bei der Bildung einer gemeinsamen Regierung gleichzeitig den Termin für die Landtagswahl auf Herbst 2013 vorzuziehen. Dies hatte Maas bereits am Mittwoch kritisiert. Zusätzlich seien für Koalitionsgespräche zu viele inhaltliche Fragen unklar geblieben – etwa in den Bereichen Arbeit, Mindestlohn und bei von der SPD geforderten Verbesserungen an den Schulen.
Die Wahl könnte möglicherweise bereits im März stattfinden.
Sonntag, 05. Mai 2024