Die Aufklärung des Luftangriffes im afghanischen Kundus ist mit dem Rücktritt von Franz Josef Jung nicht vom Tisch. Das soll jetzt ein Untersuchungsausschuss leisten. Wichtig sei, dass dies für die Öffentlichkeit transparent geschehen, unterstrich der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann.
Am Mittwoch beschloss der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags seine Umwandlung in einen Untersuchungsausschuss zur Klärung der weiteren Hintergründe. Dabei geht es unter anderem darum, seit wann Jung und auch sein Amtsnachfolger im Verteidigungsministerium, Karl-Theodor zu Guttenberg, von zivilen Toten wissen. Und es geht darum, wann die Kanzlerin informiert wurde.
Die Arbeit des Untersuchungsausschusses müsse für die Öffentlichkeit transparent sein, forderte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion. "Die Opposition wird nicht akzeptieren, dass Zeugenaussagen, die keine militärisch operativen Dinge berührten, zum großen Teil nur hinter verschlossenen Türen gemacht werden", sagte Oppermann. Dies sei der Bevölkerung, die auf eine lückenlose Aufklärung dränge, nicht zu vermitteln. Die SPD setze darauf, dass in Verhandlungen mit der Koalition eine Verständigung über die Zulassung der Öffentlichkeit erreicht wird. Oppermann erinnerte daran, dass insbesondere die FDP zugesagt habe, für eine möglichst große Transparenz bei der Aufklärung zu sorgen.
Sonntag, 05. Mai 2024