SPD Hetzerath

Andrea Nahles ist verantwortlich für Bildung und Integration im Team Steinmeier. Ihr Ziel: Die Übergänge verbessern, zwischen Kita und Schule, denn hier "geht zu viel Wissen über die Kinder verloren". aber zum Beispiel auch zwischen Schule und Beruf. Besonders da reiche "die Berufsorientierung trotz aller Bemühungen nicht aus".

Integration und Bildung sind zwei Themen, die eng zusammen hängen, erklärt Nahles im Interview mit der Süddeutschen Zeitung (Mittwochsausgabe): "Integration ist oft mehr ein soziales Problem als eines der Herkunft." Kinder aus Migrantenfamilien sind doppelt so häufig ohne Schulabschluss und Ausbildung. "Deshalb", so Nahles: "Bildung, Arbeit und Integration gehören zusammen." Ein Ministerium für Bildung und Integration könnte viel erreichen und brächte "Schwung in die Integrationsbemühungen".

Kooperationsverbot abschaffen
"Fortschritte bei der Bildung dürfen nicht am Streit um Zuständigkeiten scheitern", bekräftigt Nahles. Seit 2006 ist im Grundgesetz das Kooperationsverbot verankert, das eine Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen in wichtigen bildungspolitischen Fragen nicht mehr zulässt. Für Nahles hat sich das Verbot "in dieser Form nicht bewährt". In einem föderalen System müsse "die Zusammenarbeit aller zu jeder Zeit möglich sein", sagt Nahles. Deshalb, so ihre Forderung "brauchen wir eine Grundgesetzänderung".

Fortschritte dürfen nicht an Zuständigkeiten scheitern

Bislang ist die Kooperation nur in Notfällen möglich. "Das kann man ändern", unterstreicht die stellvertretende Parteivorsitzende. "Es gibt eine gemeinsame Bildungsverantwortung von Bund, Ländern und Kommunen", so Nahles. Eine generelle Zusammenarbeit müsse möglich sein. Ihre Vision für einen "neuen Bildungsaufbruch": "Nicht Ressort und Zuständigkeiten stehen im Zentrum, sondern der gemeinsame Wille, die Probleme in unserem Bildungssystem zu lösen."