Am 28. Januar findet die internationale Afghanistan-Konferenz in London statt. Dort will die internationale Gemeinschaft ihre weiteren Ziele abstimmen und nachprüfbare Teilschritte dorthin beraten. Wie sich Deutschland positionieren wird bleibt offen bis zum Vortag des Treffens.
Eingeladen zur Londoner Afghanistan-Konferenz haben der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon, der britische Premierminister Gordon Brown, und der afghanische Präsident Hamid Karsai.
Diskutiert wird unter anderem die weitere Beteiligung der in Afghanistan engagierten Staaten und die schrittweise Übertragung der Verantwortung für das Land auf die afghanische Regierung. Ferner wird es in London auch um die Regierungsführung und Korruptionsbekämpfung gehen, um die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes sowie um regionale Kooperation.
Zur Konferenz eingeladen wurden Vertreter der in Afghanistan engagierten Staaten, der unmittelbaren Nachbarn des Landes und von Staaten, die eine Schlüsselrolle in der Region spielen. Teilnehmen werden zudem Abgesandte der NATO, der Vereinten Nationen, der EU und anderer internationaler Organisationen wie etwa der Weltbank.
Regierungserklärung erst am Vortag der Konferenz
Nachdem sich die schwarz-gelbe Koalition im Vorfeld der Londoner Konferenz nicht auf eine Strategie für die Verhandlungen mit den internationalen Partnern festlegen und im Bundestag diskutieren wollte, hat am 14. Januar Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Regierungserklärung für den 27. Januar angekündigt.
Inzwischen sollen die Erhöhung der Entwicklungshilfe für das Land und mehr Polizeiausbilder im Gespräch sein. Strittig insbesondere zwischen CSU und FDP bleibt indes die Frage, ob zusätzliche Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan geschickt werden.
Sonntag, 05. Mai 2024