SPD Hetzerath

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat davor gewarnt, die Bundeswehr nur wegen finanzieller Erwägungen zu reformieren. Die Bundeswehr tauge nicht zum „Sparobjekt“. „Im Gegenteil, mit Aussetzen der Wehrpflicht muss der Beruf der Soldatin und des Soldaten attraktiver gemacht werden.“

Gabriel betonte am Donnerstag bei einem Besuch der Infanterieschule im unterfränkischen Hammelburg, die Bundeswehr leiste daheim und in Auslandseinsätzen sehr gute Arbeit unter oftmals lebensgefährlichen Bedingungen. Dafür gebühre den Soldatinnen und Soldaten Anerkennung und Dank.

Attraktivität der Bundeswehr steigern


Künftig stehe die Bundeswehr als Arbeitgeber zunehmend im Wettbewerb mit der Privatwirtschaft. Umso wichtiger sei es, dass die Bundeswehr auch in Zukunft um die besten Köpfe und geschicktesten Hände konkurrieren könne. Darum müsse der Beruf besonders attraktiv gestaltet werden.

Bundeswehr für den Einsatz absichern

Die Politik habe für die Soldatinnen und Soldaten die Verantwortung und die Fürsorgepflicht für optimale Ausbildung und bestmögliche Ausrüstung für den Einsatz. „Deshalb sei er der „festen Überzeugung“, dass die Umstrukturierung der Bundeswehr am Ende mehr Geld und nicht weniger kosten werde, sagte der SPD-Vorsitzende.

Bundeswehr taugt nicht zum Sparobjekt


Gabriel kritisierte daher, dass die Strukturdebatte von einer Spardebatte ausgegangen sei. Diese Spardebatte verunsichere im hohen Maße die Angehörigen der Bundeswehr. Weder sei die sicherheitspolitische Herleitung nachvollziehbar, noch wecke der Schlingerkurs des Verteidigungsministers das Vertrauen in eine vernünftige Zielsetzung.

Interessen der Soldaten mit einbeziehen

Gabriel forderte deshalb die Bundesregierung auf, in der anhaltenden Reformdebatte den Interessen und Belangen der Soldatinnen und Soldaten sowie der zivilen Mitarbeiter und deren Angehörigen mehr Gehör zu verschaffen.

Bundeswehr erfolgreich reformieren


Konkret fordert die SPD ein Gesamtpaket, um den Arbeitsplatz Bundeswehr attraktiver zu machen. Notwendig sei es zudem, die Bundeswehr für den Einsatz besser abzusichern, den freiwilligen Wehrdienst auszugestalten und die Vereinbarkeit zwischen Dienst und Familie zu fördern.