Sitzung des Gemeinderates

Veröffentlicht am 07.11.2016 in Kommunales

Am Mittwoch, den 09.11.2016, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Hetzerath eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Hetzerath statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde
2. Mitteilungen
3. Bebauungsplanung "Sondergebiet Fotovoltaikanlage Hetzerath"
a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Behördenbeteiligung), § 3 Abs. 2 BauGB (Planoffenlage) und § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit den Nachbargemeinden)
b) Beschluss des Bebauungsplanes gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 24 GemO (Satzungsbeschluss)
4. Ausweisung von Wohnbauflächen an der Bahnhofstraße- Vorstellung und Besprechung des Bebauungsplanvorentwurfes, ggfs. Entscheidung zu Inhalten
5. Abbruch des Wohnhauses Kirchstr. 20 und Platzgestaltung - Auftragsvergabe
6. Erlass einer Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung
7. Erlass einer Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
8. Erneuerung Zaun Spielplatz „Hecilostraße“
9. Bolzplatz
10. Erklärung zur Beibehaltung der bisherigen Umsatzbesteuerung bis zum 31.12.2020
11. Solarpark Klüsserath- Abschluss eines Sondernutzungsvertrages zur Inanspruchnahme gemeindeeigener Wegeflächen
12. Solarpark Hetzerath-Lehnen- Abschluss eines Sondernutzungsvertrages zur Inanspruchnahme gemeindeeigener Wegeflächen
13. Erweiterung des Industrieparks Region Trier- Stellungnahme im Rahmen der vereinfachten raumordnerischen Prüfung
14. Bauangelegenheiten
14.1 Bauantrag; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Garage, Gemarkung Hetzerath, Im Pergreg 13
14.2 Bauantrag: Errichtung einer Freiflächen-Fotovoltaik-Anlage mit Nebenanlagen, Gemarkung Hetzerath, Flur 10, Parzellen 97-100, 102-104
14.3 Bauvoranfrage; Errichtung eines Wohnhauses, Gemarkung Hetzerath, Flur 22, Parz.-Nr. 140, Schiffweg
14.4 Bauvoranfrage: Errichtung eines Wohngebäudes, Gemarkung Hetzerath, Flur 21, Parz.-Nr. 177, Am Erkelsbach
15. Anfragen


Nichtöffentlicher Teil
16. Ausweisung von Wohnbauflächen an der Bahnhofstraße
   a) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit dem Investor
   b) Abschluss eines Erschließungsvertrages mit dem Investor
17. Rechtsangelegenheit
18. Anfragen