Erfolgreiche Integration ist die zentrale gesellschaftspolitische Herausforderung für das Land. Dabei geht es nicht nur um Probleme im Zusammenhang mit Zuwanderung. Die SPD nimmt das gesamte Spektrum in den Blick und erarbeitet in einer "Zukunftswerkstatt" Lösungen für gesellschaftlichen Ein- und Aufstieg. "Wir brauchen ein Umdenken", betont der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit, der gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, die "Zukunftswerkstatt Integration" leitet. "Rechtskoalitionen", so Wowereit, "haben das nie verstanden".
Am Mittwoch hat sich die SPD-Zukunftswerkstatt "Integration – Einstiege und Aufstiege in Deutschland" konstituiert. Gemeinsam mit Experten und gesellschaftlichen Gruppen sollen unter der Leitung von Wowereit und Kolat Integrationsperspektiven erarbeitet werden. Dabei geht es nicht nur um Zuwanderung, sondern um alle Herausforderungen im Zusammenhang mit gesellschaftlicher Ausgrenzung. Eine Lebenswirklichkeit, der sich auch viele Menschen ohne Migrationshintergrund stellen müssen.
Teilhabemöglichkeiten schaffen
Zum Start der Arbeit in der Zukunftswerkstatt verwies Wowereit vor dem Hintergrund des Verfassungsgerichtsurteils zu den Hartz IV-Regelsätzen auf den Reformbedarf. Es gehe dabei mit Blick auf Kinder "nicht nur um Geld, sondern vor allem darum, Teilhabemöglichkeiten zu schaffen. Bedarfsgerechte und kostenfreie Bildungs- und Betreuungsangebote sind dabei ebenso wichtig wie Angebote zur Integration durch Sport und Kultur".
Wowereit und Kolat geht es darum, einen breiten gesellschaftlichen Diskussionsprozess anzuregen, der alle Dimensionen von Ausgrenzung berücksichtigt. Neben der Herkunft beispielsweise auch Alter, Ethnien, Religion, Behinderungen oder Identitäten. Dabei kann die SPD an ihre Politik anknüpfen, durch die sich die Gesellschaft in den vergangenen Jahren bereits deutlich geöffnet hat: Moderne Gesellschaftspolitik in den Bereichen Gleichstellung, beim Zuwanderungsgesetz, beim Ganztagsschulprogramm oder auch beim Ausbau der Kinderbetreuung.
Umdenken gefordert
"Langfristig geht es uns um nicht weniger als eine grundsätzliche Veränderung des gesellschaftlichen Klimas", sagte Wowereit und fordert ein "Umdenken". So könne nicht länger hingenommen werden, dass in Deutschland, das dringend auf Einwanderung angewiesen sei, Menschen mit ausländischem Namen benachteiligt und diskriminiert würden, bekräftigte der stellvertretende SPD-Vorsitzende vor dem Hintergrund aktueller Untersuchungen der Uni Konstanz im Zusammenhang mit beruflichen Bewerbungsergebnissen.
"Deutschland ist weiter und kann mehr", betonte Wowereit. "Schwarz-Gelb versteht das nicht, Rechtskoalitionen haben das nie verstanden."