Kopenhagen ist gescheitert

Veröffentlicht am 20.12.2009 in Bundespolitik

Enttäuscht äußerte sich Heiko Maas über den Ausgang des Weltklimagipfels in Kopenhagen. Das Ergebnis sei "noch weniger als der kleinste gemeinsame Nenner, es ist ein klarer Rückschritt". Ein herber Misserfolg - auch für die Kanzlerin.

Kopenhagen habe den Interessenkonflikt zwischen Industrienationen, industriellen Schwellenländern und Entwicklungsländern nicht gelockert, sondern "sogar noch verschärft", erklärte der saarländische SPD-Vorsitzende am Samstag. Dabei sei es "alternativlos", die CO2-Emissionen weiter zu reduzieren.

Jetzt komme es darauf an, selbst zu handeln und "nicht auf die langsamen Nationen wie die USA oder China" zu warten, forderte Maas. "Wir haben das industrielle Potential, das technische Knowhow und den wissenschaftlichen Ressourcen, um Deutschland zum Silicon Valley der Energietechnik zu machen." Doch dafür ist Engagement gefordert - "auch und gerade von Bundeskanzlerin Merkel", unterstrich Maas.

Doch die Kanzlerin, die mit großen Ansprüchen nach Kopenhagen gereist ist, ist jetzt mit leeren Händen zurückkehrt. "Wer wirklich einen Fortschritt will", erklärte Maas, "der muss gerade im Vorfeld einer solchen Konferenz mehr Engagement und Esprit zeigen, als Merkel in den letzten Wochen, die im unionsinternen Gezeter offenbar den Kompass für die wirklich entscheidenden Themen verloren hat".