10.10.2018 in Ortsverein

Mitgliederversammlung SPD-Ortsverein Hetzerath

 

Am 19.09.2018 findet eine Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Hetzerath im Gasthaus Paltzer statt.

Bitte um zahlreiches Erscheinen.

10.10.2018 in Kommunales

Sitzung des Gemeinderates

 

Am Mittwoch, den 24.09.2018, findet um 18:00 Uhr eine Sitzung des Gemeinderates Hetzerath im Bürgerhaus statt.

23.03.2018 in Kommunales

Sitzung des Gemeinderates

 

Am Mittwoch, den 28.03.2018, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Hetzerath eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Hetzerath statt.

12.03.2018 in Bundespolitik

Koalitionsvertrag unterzeichnet - Unser Land voranbringen

 

Die SPD will in der neuen Bundesregierung vor allem den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Das machte der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD deutlich. Darüber hinaus will die Partei Deutschland in einem geeinten Europa in eine sichere Zukunft führen.

Das Leben der Menschen besser machen

Für die SPD sei Regieren kein Selbstzweck, sagte Scholz. „Wir wollen das Leben der Bürgerinnen und Bürger des Landes besser machen und dafür sorgen, dass es in unserem Land sozial gerechter zugeht. Schritt für Schritt, Tag für Tag – und genau das tun wir.“

Zeit der Unsicherheit vorbei

Um den Koalitionsvertrag habe die SPD mit CDU und CSU hart gerungen und es sei gut, dass mit dem Ende der monatelangen Regierungsbildung die „Zeit der Unsicherheit“ vorbei sei.

Das Land zusammenhalten

Die Koalition sei nicht „von Anfang an als Liebesheirat losgegangen“, räumte Scholz ein. Aber obwohl CDU, CSU und SPD „grundverschiedene Parteien“ seien, seien sie „trotzdem in der Lage, konstruktiv zusammenzuarbeiten und zu regieren“. Mit dem Ergebnis der Koalitionsverhandlungen ist Scholz zufrieden: „Wir unterschreiben heute einen Koalitionsvertrag, der unser Land, unsere Gesellschaft und Europa in den kommenden Jahren voranbringen wird“, sagte er.

Der Koalitionsvertrag zeigt: Mit der SPD wird Deutschland gerechter und zukunftsfähiger. Das haben wir den Menschen versprochen. Das halten wir ein. Klicken Sie oben auf „Unsere Handschrift im Koalitionsvertrag“ und informieren Sie sich darüber, was wir konkret für Beschäftigte, für Kinder und Familien und für Rentnerinnen und Rentner erreicht haben.

Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD (PDF, 1MB)

 

09.03.2018 in Bundespolitik

Unser Team in der Regierung

 

Die SPD hat ihre Ministerinnen und Minister für das neue Bundeskabinett vorgestellt. „Wir haben uns vorgenommen, ein gutes Team aufzustellen, das hervorragend zusammenarbeiten kann“, sagte der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz am Freitag in Berlin. Ein Überblick:

Vizekanzler und Finanzminister soll Olaf Scholz werden, Heiko Maas übernimmt das Außenministerium. Hubertus Heil wird neuer Arbeitsminister und Katarina Barley übernimmt das Justizressort. Die bisherige Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln, Franziska Giffey, soll das Familienministerium leiten, Umweltministerin wird die nordrhein-westfälische SPD-Generalsekretärin Svenja Schulze.

Staatsminister im Auswärtigen Amt bleibt Michael Roth, die SPD-Abgeordnete Michelle Müntefering wird Staatsministerin für internationale Kulturpolitik. Das gaben Olaf Scholz und die designierte neue SPD-Chefin Andrea Nahles am Freitag in Berlin bekannt.

Scholz dankte den bisherigen SPD-Ministerinnen und -Ministern, die nicht mehr in der künftigen Bundesregierung vertreten sein werden. Das sind der bisherige Außenminister Sigmar Gabriel, Umweltministerin Barbara Hendricks und Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries. Sie hätten „große Arbeit geleistet, sie haben es sehr gut gemacht“, so Scholz.

04.03.2018 in Sozialpolitik

Mitgliedervotum - Wir haben gemeinsam entschieden!

 

So geht innerparteiliche Demokratie! Über 460.000 Mitglieder konnten über den Koalitionsvertrag abstimmen. 78,4 % der Mitglieder haben sich beteiligt, 66 % haben mit „Ja“ gestimmt. Die SPD hat sich für die Große Koalition entschieden.

Zehntausende Mitglieder haben in den vergangenen Wochen fair und sachlich über den Koalitionsvertrag diskutiert. Bei uns wird nicht über Basisdemokratie geredet, wir leben sie. Vielen Dank für das Engagement und die Leidenschaft in der Debatte!

21.02.2018 in Bundespolitik

Koalitionsvertrag

 

Informationen zum Koalitionsvertrag zum Download

Koalitionsvertrag CDU / CSU / SPD (PDF)

Broschüre: Der Koalitionsvertrag auf einen Blick (PDF)

Der Koalitionsvertrag auf einen Blick (PDF)

 

Gemeinsam was bewegen

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben in den Verhandlungen der letzten Wochen viel für unsere Wählerinnen und Wähler, für 42 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für Familien und unser Land erreicht.

Der Kompromiss ist das Wesen unserer Demokratie. Keine Seite kann ihre Vorstellungen zu 100 Prozent durchsetzen. Nur wer in der Lage ist, einen politischen Kompromiss zu schließen, kann unser Land gestalten. Die Jamaika-Parteien hatten das nicht verstanden. Wir haben erfolgreich verhandelt. Jetzt können wir gemeinsam entscheiden. Die Mitglieder der SPD stimmen über den Koalitionsvertrag ab.

Die SPD sorgt dafür, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Wir wollen, dass alle in Deutschland und in einem geeinten Europa eine sichere Zukunft haben. Wir haben jetzt die Chance, gemeinsam viel für die Menschen zu bewegen.

20.02.2018 in Sozialpolitik

Mitgliedervotum: Deine Stimme zählt!

 

Am Dienstag ist das mit Spannung erwartete SPD-Mitgliedervotum über den Entwurf des Koalitionsvertrages gestartet. Ob das Verhandlungsergebnis eine gute Grundlage ist, in der Regierung Verantwortung zu übernehmen, entscheiden bei der SPD die Mitglieder. Egal ob Ministerpräsidentin, Generalsekretär oder Juso: Jedes Mitglied hat dabei die gleiche Verantwortung. Jede Stimme zählt!

19.02.2018 in Sozialpolitik

Gemeinsam was bewegen

 

So geht innerparteiliche Demokratie! Die SPD diskutiert in hunderten Veranstaltungen den Koalitionsvertrag. Am Wochenende startete die SPD-Spitze ihre Dialogtour. Ab Dienstag dürfen insgesamt rund 463.000 SPD-Mitglieder per Briefwahl abstimmen. Am 4. März sollen die Stimmen ausgezählt sein.

Nach den ersten Regionalkonferenzen zum Koalitionsvertrag zeigt sich: Das Bedürfnis zu reden ist groß. Rund 2500 Mitglieder diskutierten auf allein auf vier Konferenzen am Samstag und Sonntag, was die SPD in den Verhandlungen mit der Union durchsetzen konnte, um das Land voran zu bringen.

14.02.2018 in Sozialpolitik

Andrea Nahles stellt sich Wahl zur SPD-Chefin

 

Als erste Frau an der Spitze soll Andrea Nahles die Bundespartei anführen. Der bisherige Vorsitzende Martin Schulz trat am Dienstag zurück. Daraufhin schlugen Vorstand und Präsidium der SPD jeweils einstimmig die Fraktionsvorsitzende für die Wahl zum höchsten Parteiamt vor. Entschieden wird auf dem Bundesparteitag im April.

Nahles stellt sich am 22. April auf einem Sonderparteitag in Wiesbaden zur Wahl. Bis dahin wird Olaf Scholz, der dienstälteste Parteivize, die SPD kommissarisch führen.

Nachrichten

09.12.2018 19:38 Europa ist die Antwort
Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden. Um nichts weniger geht es

07.12.2018 21:15 Einrichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde
Mit der Einigung der europäischen Arbeitsminister auf eine Europäische Arbeitsbehörde ist ein Schritt hin zu einem sozialeren Europa getan. Die Europäische Kommission hatte diesen Vorschlag unterbreitet, nun muss noch das Europäische Parlament zustimmen. „Vor einem Jahr haben die Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen, mehr zu tun für soziale Rechte, wie den Zugang zu Sozialschutz,

05.12.2018 22:19 Harald Christ – Die CDU meldet sich von ihrer Wirtschaftskompetenz ab
Zum Antrag „Wirtschaft für die Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert“ der CDU auf ihrem Bundesparteitag am 7./8. Dezember 2018 erklärt der Mittelstandsbeauftragte beim SPD Parteivortand Harald Christ: Wo bleibt das Neue? Der Inhalt des Antrags ist ziemlich dünn und hinlänglich bekannt. Eine in die Zukunft gerichtete Perspektive für den Wirtschaftsstandort Deutschland und seine Herausforderungen

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