12.02.2022 in Topartikel Aktuell

INFORMATIONEN zum Glasfaserausbau

 

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  • Was ist Glasfaser?
  • Welche Vorteile hat ein Glasfaseranschluss?
  • Wie läuft der Ausbau ab?

 

10.07.2019 in Kommunales

Konstituierende Gemeinderatsitzung 03. Juli 2019

 

Stellungnahme der SPD-Fraktionsvorsitzende Angelika Brost

 

Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Rates beinhaltet eine Art Weichenstellung für die Zusammenarbeit aller Fraktionen in der fünfjährigen Wahlperiode.

Es werden Formularien und Regularien verabschiedet und Wahlen durchgeführt, deren Signalwirkung über den Tag hinauswirken.

Die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat Hetzerath sind klar und eindeutig. Die Bürgerliste Hetzerath hat die absolute Mehrheit der Sitze erreicht.

Wir die SPD-Fraktion, und ich denke auch die CDU-Fraktion, werden weiterhin eine sachbezogene, zukunftsorientierte und konstruktive Gemeinderatsarbeit für die Bürger und unser Dorf machen.

Die bisherige gute Zusammenarbeit aller Fraktionen kündigen wir nicht auf, sondern sie, die Bürgerliste, mit ihrer Ankündigung, alle drei Beigeordneten, die die Satzung ermöglicht, aus ihren Reihen zu besetzen. So kann man Macht schon auf der untersten Ebene demonstrieren. Sie waren gar nicht mal in der Lage, in einem persönlichen Gespräch mit allen Fraktionen, ihre Vorgehensweise zu besprechen und einen Kompromiss zu finden.

Vielmehr haben SPD und CDU dies telefonisch mitgeteilt bekommen.

Wahrlich kein gutes Signal an alle Wählerinnen und Wähler unserer Parteien und auch nicht die der Bürgerliste Hetzerath.

Welche Rolle sie Herr Bürgermeister Monzel und der 1. Beigeordnete Peter Stoffels, der gleichzeitig Vorsitzender der Bürgerliste Hetzerath ist, in dieser Machtdemonstration spielen, wissen wir nicht. Sie sind mit über 86% ins Amt gewählt worden. Ich gehe davon aus, dass ihre Autorität in der eigenen Fraktion Gewicht hat. Entweder konnten sie sich nicht durchsetzen, den Gemeindevorstand mit allen Fraktionen zu besetzen oder sie wollten es nicht.

Wir, die SPD-Fraktion, haben jedenfalls ein anderes Demokratieverständnis im Umgang miteinander. Da wäre der Verbandsgemeinderat von Wittlich-Land ein gutes Vorbild gewesen.

 

Angelika Brost / SPD-Fraktionsvorsitzende

21.06.2019 in Kommunales

Konstituierende Sitzung des Gemeinderates Hetzerath - 03.07.2019

 

Am Mittwoch, dem 03. Juli 2019, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Hetzerath eine öffentliche konstituierende Sitzung des Gemeinderates Hetzerath statt.

20.06.2019 in Kommunales

Konstituierende Sitzung des Verbandsgemeinderates - 26.06.2019

 

Am Mittwoch, den 26.06.2019, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Minderlittgen eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.

28.05.2019 in Kommunales

Ergebnisse der Wahlen 2019

 

HIER geht es zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen 2019.

Im Menü unter "KOMMUNALWAHL 2019" sind die Wahlergebnisse eingestellt.

Nachrichten

Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
Rechtsstaat noch wehrhafter machen Es geht mehr denn je darum, unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen. Unser Rechtsstaat muss sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Rechtsextremisten wehren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat dafür heute weitere effektive Maßnahmen vorgestellt. „Hunderttausende Menschen gehen seit Wochen gegen Hass und Hetze auf die Straße und… Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus weiterlesen

SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS!
Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Wir müssen dagegen halten – jede und jeder Einzelne von uns. Doch was tun, wenn uns im Alltag Hass und Hetze begegnen? Vom Widerspruch am Stammtisch über Engagement in Organisationen bis zur Unterstützung von Betroffenen: Werde aktiv und setze ein Zeichen für Toleranz und Respekt. Kämpfe mit uns für eine… SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS! weiterlesen

Dagmar Schmidt zum EU-Lieferkettengesetz
Die FDP blockiert das Gesetz kurz vor den wichtigen Verhandlungen auf EU-Ebene. Damit schwächt sie die Wirtschaft und verspielt Deutschlands Vertrauen in Europa, sagt Dagmar Schmidt. „Viele deutsche Unternehmen haben auf das europäische Lieferkettengesetz gehofft. Die FDP setzt durch ihre Ablehnung Deutschlands Vertrauen in Europa aufs Spiel. Im Gegensetz zu Hubertus Heil, der Kompromisse zu… Dagmar Schmidt zum EU-Lieferkettengesetz weiterlesen

Johannes Fechner zum Kabinettsbeschluss Absenkung der Mindeststrafen bei Missbrauchsdarstellungen
Das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Anpassung der Mindeststrafen des § 184b StGB beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir die Strafverschärfung für den Besitz von Missbrauchsdarstellungen von Kindern beibehalten und gleichzeitig die Ressourcen besser auf die Verfolgung von tatsächlichen Sexualstraftätern konzentrieren. „2021 haben wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder die Strafen für… Johannes Fechner zum Kabinettsbeschluss Absenkung der Mindeststrafen bei Missbrauchsdarstellungen weiterlesen

Schmidt/Daldrup zum Einzelplan 25 (Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen)
Deutliches Signal für mehr bezahlbaren Wohnraum und lebendige Kommunen Mit dem Haushalt des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen setzen wir den Schwerpunkt auf die Schaffung von bezahlbarem und barrierearmem Wohnraum, innovative und klimaangepasste Stadtentwicklung sowie auf klimaneutrales und ressourcenschonendes Bauen. Die Ampel investiert, entlastet und sorgt für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft. Uwe… Schmidt/Daldrup zum Einzelplan 25 (Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) weiterlesen

Schwarz/Hellmich zum Einzelplan 14 (Verteidigung)
Deutliches Signal für mehr bezahlbaren Wohnraum und lebendige Kommunen Mit dem Haushalt des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen setzen wir den Schwerpunkt auf die Schaffung von bezahlbarem und barrierearmem Wohnraum, innovative und klimaangepasste Stadtentwicklung sowie auf klimaneutrales und ressourcenschonendes Bauen. Die Ampel investiert, entlastet und sorgt für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft. Uwe… Schwarz/Hellmich zum Einzelplan 14 (Verteidigung) weiterlesen

Gerster/Hartmann zum Einzelplan 6 (Inneres)
Beschlüsse zum Innen-Etat stärken Demokratie, Integration und innere Sicherheit Der Bundestag hat den Haushalt für das Bundesministerium des Innern und für Heimat beschlossen. Die Beschlüsse stärken unsere Demokratie und das Zusammenleben in Deutschland, sie entlasten die Sicherheitsbehörden und schaffen gute Rahmenbedingungen für Integration. „Mit den Beschlüssen zum Haushalt stellen wir sicher, dass unsere Demokratie wehrhaft… Gerster/Hartmann zum Einzelplan 6 (Inneres) weiterlesen

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