Hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière gelogen? Medienberichten zufolge wusste der Minister schon länger als bislang von ihm zugegeben „Euro Hawk“-Aus. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: „Wenn er das nicht ausräumen kann, dann muss er zurücktreten.“
Bislang ging de Maizières Version der Geschichte so: Erst am 13. Mai habe er von seinen Staatssekretären von dem Ende des Drohnen-Projekts erfahren – dies jedenfalls sagte der Minister am Mittwoch dem Verteidigungsausschuss des Bundestages.
Donaukurier: De Maizière wusste schon länger Bescheid
Am Donnerstag jedoch berichtete der „Donaukurier“, de Maizière habe bei einem Redaktionsbesuch am 7. Mai auf die Frage danach, ob die Bundeswehr den „Euro Hawk“ denn nun beschaffen werde, geantwortet: „Im Moment sieht es nicht so aus“. Wusste de Maizière also schon hier, dass es mit den Drohnen nichts mehr wird? Das entsprechende Interview erschien jedenfalls - vom Minister unwidersprochen - zwei Tage später im „Donaukurier“.
Auch „Spiegel Online“ wies am Donnerstag noch einmal auf die ganze Skurrilität des ministeriellen Nichts-Gewusst-Haben-Wollens hin: „Der Minister muss schon aus dem Pressespiegel, der ihm jeden Morgen vorgelegt wird, spätestens seit Anfang 2013 von den Problemen beim ‚Euro Hawk’ gewusst haben.“
Nahles fordert Rücktritt
Hat der Minister also gelogen? SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte am Freitagmorgen im „Deutschlandfunk“: „Wir müssen davon ausgehen, dass er nicht die Wahrheit gesagt hat.“ Und fügte hinzu: „Ich glaube, dass, wenn er das nicht ausräumen kann, was jetzt im Raum steht, dann muss er dafür ganz klar die politische Verantwortung übernehmen und zurücktreten.“
Politische Verantwortung schob der Minister bislang lieber auf seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ab. Im Verteidigungsausschuss hatte de Maizière sein Ministerium angeschwärzt und behauptet, von seinen Angestellten „unzureichend eingebunden" gewesen zu sein.
De Maizière: Kann nicht immer die Wahrheit sagen
Wie sagte de Maizière in seinem kürzlich erschienenen, in Interviewform gehaltenen Buch „Damit der Staat den Menschen dient“?: „Zur Verantwortung eines Ministers, der mit Sicherheit zu tun hat, gehört zwingend, dass man nicht zu jeder Zeit die volle Wahrheit sagen kann, weil die psychologische Wirkung dessen, was man sagt, immer mitbedacht sein muss.“
Zumindest hier scheint er die Wahrheit zu sagen.
Sonntag, 05. Mai 2024