Der Arbeitsmarkt ist stabil geblieben. Allerdings droht durch den Boom der Leiharbeit ein Verdrängungswettbewerb zu Lasten regulärer und Existenz sichernder Arbeit. Deshalb fordert die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, den Niedriglohnsektor einzudämmen und unterstützt die Forderung der Gewerkschaften nach deutlichen Lohnerhöhungen.
Die wirtschaftliche Erholung hat den deutschen Arbeitsmarkt stabilisiert. Das sei „gut, aber kein Ruhepolster“, kommentierte Nahles die am Dienstag veröffentlichten Arbeitsmarktdaten für August. Denn die Daten zeigen auch: Jede dritte offene Stelle ist im Bereich der Leiharbeit zu besetzen. „Unser Land ist in der Gefahr, die Fehler der Vorkrisenzeit zu wiederholen“, warnte die SPD-Generalsekretärin. Darum fordert sie die schwarz-gelbe Bundesregierung auf, jetzt die Weichen für einen „Aufschwung für alle“ zu stellen.
Dafür müsse die Ausweitung prekärer Beschäftigung gestoppt sowie der Missbrauch der Leiharbeit zu Lohndumping und Tarifflucht beendet werden. Außerdem soll für die Leiharbeitsbranche ein Mindestlohn festgelegt und das Prinzip „Gleiches Geld für gleiche Arbeit“ durchgesetzt werden. Darüber hinaus unterstützt die SPD die Forderung der Gewerkschaften nach deutlichen Lohnerhöhungen.
Jetzt die Binnennachfrage stärken
Das Prinzip der Lohnzurückhaltung als gesamtwirtschaftliche Strategie erklärte Nahles für gescheitert. Die Lohnzurückhaltung der vergangenen Jahre habe die Umverteilung von unten nach oben befördert, die wirtschaftliche Entwicklung einseitig auf den Export beschränkt und zum weltwirtschaftlichen Ungleichgewicht beigetragen.
Damit die wirtschaftliche Erholung ein selbsttragender Aufschwung werde, müsse nun die schwächelnde Binnennachfrage gestärkt werden. „Die Löhne müssen wieder stärker steigen. Das ist eine Frage der Leistungsgerechtigkeit und der ökonomischen Vernunft“, betonte die SPD-Politikerin.
Sonntag, 05. Mai 2024