auf der Homepage der SPD Hetzerath.
Angelika Brost
Ortsvereinsvorsitzende
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Landespolitik Neuwahl im Saarland
Das Saarland steht vor Neuwahlen. Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU um die Bildung einer neuen Regierung sind ergebnislos abgebrochen worden. Das teilten am Donnerstag der SPD-Landeschef Heiko Maas und Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer mit.
Veröffentlicht am 20.01.2012
Bundespolitik „Was ist das Wort unserer Kanzlerin noch wert?“
Am Wochenanfang erklärte Angela Merkel überraschend, sie unterstütze eine Finanztransaktionssteuer in der Eurozone.
Nun ist die Bundeskanzlerin zurück gerudert. Leider hindere die FDP sie daran, dies umzusetzen.
Die Spekulantensteuer ist dringend notwendig, stellt Andrea Nahles fest.
Doch „Nichtstun beim Regulieren der Finanzmärkte“, das sei das Programm dieser Bundesregierung, so die SPD-Generalsekretärin.
Veröffentlicht am 13.01.2012
Bundespolitik SPD fordert Kurswechsel von Merkel
Die SPD fordert einen Kurswechsel bei der Bekämpfung der Euro-Schuldenkrise. Angela Merkel dürfe Wachstumsimpulse nicht länger bremsen, warnte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Am heutigen Montag beraten die Bundeskanzlerin und der französische Präsident das weitere Vorgehen - ob sie entscheidend vorankommen macht Merkel ausgerechnet von der FDP abhängig.
Veröffentlicht am 10.01.2012
Bundespolitik „Wulff muss jetzt alles offenlegen“
Aufgrund der offenen Fragen in der Kredit- und Medienaffäre hat SPD-Chef Sigmar Gabriel den Bundespräsidenten aufgefordert alles offen zu legen – auch den Wortlaut des umstrittenen Bild-Telefonats. Nur so könne die Öffentlichkeit entscheiden, „ob er die Wahrheit gesagt hat oder nicht“. In der Pflicht sei auch die Bundeskanzlerin. „Sie hat ihn ins Amt geholt, sie muss das jetzt auch klären.“
Veröffentlicht am 08.01.2012
Bundespolitik Affäre Wulff ist Problem für Merkel
Die Kreditaffäre von Bundespräsident Christian Wulff und dessen Drohanrufe bei der „Bild“-Zeitung sorgen nicht nur in Deutschland für großen Wirbel - auch in Europa kommentieren die Medien die Affäre. spd.de gibt einen Überblick.
Veröffentlicht am 07.01.2012
Bundespolitik "Es bleiben offene Fragen"
Nach dem Fernsehauftritt von Bundespräsident Christian Wulff sieht die SPD Bundeskanzlerin Angela Merkel am Zug. Führende SPD-Politiker kritisierten am Donnerstag neue Ungereimtheiten in den Äußerungen des Staatsoberhauptes. SPD-Generalsekretärin Nahles erwartet, dass diese Affäre "uns auch in den nächsten Monaten beschäftigen wird."
Veröffentlicht am 06.01.2012
Bundespolitik SPD will Rente mit 67 aussetzen
Um eine faktische Rentenkürzung zu vermeiden, will die SPD den für 2012 vorgesehenen Einstieg in die Rente mit 67 aussetzen, bis es genügend Arbeitsplätze auch für ältere Arbeitnehmer gibt. Generalsekretärin Andrea Nahles fordert CSU-Chef Horst Seehofer mit Blick auf seine kritischen Äußerungen zur Rente mit 67 auf, der Gesetzesänderung zu zustimmen.
Veröffentlicht am 05.01.2012
Bundespolitik Das Ende der Schonfrist
Die öffentliche Kritik an Bundespräsident Christian Wulff ist verheerend. Doch das Staatsoberhaupt schweigt. Die SPD erklärt die politische Schonfrist für den ersten Mann im Staat für beendet. "Wulff hatte drei Wochen Zeit die Vorwürfe zu entkräften. Das ist ihm nicht gelungen", sagte Thomas Oppermann am Dienstag in Berlin.
Veröffentlicht am 04.01.2012
Bundespolitik Wulffs Salamitaktik muss ein Ende haben
Angesichts immer neuer Vorwürfe gegen Bundespräsident Christian Wulff fordert SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil Aufklärung vom Staatsoberhaupt. „Die Salamitaktik von Herrn Wulff im Umgang mit dieser Situation muss endlich ein Ende haben. Daran sollte ihm – besonders im Interesse des Amtes des Bundespräsidenten – gelegen sein“, sagte Heil.
Veröffentlicht am 03.01.2012
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- [31.12.2011]
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- [29.12.2011]
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Nachrichten
17.01.2012 18:07 Niebel betreibt Entwicklungshilfe für die FDP
Es ist ein beispielloser Vorgang und an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten, wie die FDP sich den Staat und seine Institutionen zur Beute machen will. Nachdem die FDP politisch abgewirtschaftet hat, sollen in letzter Minute noch die eigenen Leute mit attraktiven Posten versorgt werden.
17.01.2012 10:33 Martin Schulz ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments
Seit heute wird das Europäische Parlament von einem deutschen Sozialdemokraten repräsentiert. Martin Schulz will der einzigen unmittelbar gewählten europäischen Institution, die knapp 500 Mio. europäische Bürgerinnen und Bürger vertritt, eine starke Stimme verleihen.
16.01.2012 10:42 Januar-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten
++ Neue Spitzenämter im EP für deutsche Sozialdemokraten ++ Dänische Ratspräsidentschaft ++ Verbesserte Verwertung von Elektroschrott ++ Schluss mit der Lebensmittelverschwendung ++ Europäisches Jahr 2012 ++ Europas Kulturhauptstädte 2012 ++
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