21.11.2017 in Bundespolitik

SPD-Chef zum Scheitern von Jamaika "Es ist genügend Zeit"

 

Nach dem Scheitern der Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen geht SPD-Chef Martin Schulz davon aus, dass jetzt die Wählerinnen und Wähler das Wort haben. Für eine Große Koalition, bekräftigte Schulz, stehe die SPD nach wie vor nicht zur Verfügung.

 

Die FDP hat sich davon gemacht und Angela Merkel steht jetzt ohne Verhandlungspartner für eine neue Regierung da. Das Scheitern der vier Parteien habe Deutschland „in eine schwierige Situation manövriert“, stellte am Montag in Berlin SPD-Chef Martin Schulz fest.

 

Seine Partei stehe angesichts des Wahlergebnisses vom 24. September für eine erneute Große Koalition nicht zur Verfügung. Dieses Regierungsbündnis sei von den Bürgerinnen und Bürgern klar abgewählt worden. Die SPD jedenfalls, so macht es Schulz erneut klar, scheue Neuwahlen nicht. 

Jetzt werde die Lage zwischen den Verfassungsorganen und Parteien erörtert. Vor allem der Bundespräsident ist jetzt erst mal am Zug. Er hat zu prüfen, ob Neuwahlen anzusetzen sind. Bis dahin bleibt die jetzige Regierung geschäftsführend im Amt.

05.11.2017 in Kommunales

Martinsumzug

 

Der traditioneller Martinsumzug findet am Freitag, 10.11.2017 statt.
Treffen um 18.00 Uhr in der Pfarrkirche zu einer kurzen Einstimmung.
In Begleitung des Musikvereins Hetzerath startet der Laternenumzug um 18.15 Uhr am Bürgerhaus.
Angeführt von St. Martin hoch zu Ross geht es durch die Hauptstraße, Bahnhofstraße und Kirchgäßchen zum Martinsfeuer zwischen dem Tennisplatz und dem gemeindlichen Bauhof.

Hier erhalten die Kinder ihre Brezel und die Gewinne aus dem Losverkauf werden verlost.
Der Tennisverein bietet im Tennishaus Kinderpunsch, Glühwein und Würstchen an.

Die Freiwillige Feuerwehr Hetzerath übernimmt die Sicherung des Umzuges, das Deutsche Rote Kreuz den Sanitätsdienst.

04.11.2017 in Kommunales

08.11.17 - Gemeinderatsitzung

 

Am Mittwoch, den 08.11.2017, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Hetzerath eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Hetzerath statt.
 

15.10.2017 in Kommunales

Sitzung des Bau-, Umwelt- und Agrarausschusses

 

Am Montag, dem 23.10.2017 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus in Hetzerath eine öffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Agrarausschusses statt.

20.09.2017 in Bundespolitik

BUNDESTAGSWAHL 2017

 

am 24.09.2017 ist Bundestagswahl

Nutzen Sie ihre Chance und gehen Sie wählen.

30.06.2017 in Kommunales

Infos Gemeinderatsitzung vom 31.05.2017

 

Mitteilungen
Ortsbürgermeister Monzel berichtete:
Die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich hat gegen den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2017 keine Bedenken erhoben. Sie hat auf die ausstehenden Jahresabschlüsse für die Jahre 2014 und 2015 hingewiesen. Die Verbandsgemeindeverwaltung wird diese in der 2. Jahreshälfte erstellen.
Die Gemeinde hat das Kindergartengrundstück erworben. Sie wird ab dem 01.07.2017 Eigentümerin und Besitzerin der Einrichtung. Die Kostenbeteiligung der Kirchengemeinde wegen ausstehender Sanierungsmaßnahmen wurde vertraglich geregelt.
Wegen der Erweiterung der Kindertagesstätte hat am 31.05.2017 ein weiteres Gespräch mit den Fachbehörden stattgefunden.
Freizeitprogramm mit 12 Einzelveranstaltungen an.

Die Firma Westnetz hat die Straßenbeleuchtung auf LED-Technik umgerüstet.
An der Zufahrt zum Reiterhof wird eine Bremsschwelle angebracht. Das ist das Ergebnis eines Ortstermins mit dem Ordnungsamt, der Polizei, der Gemeinde und dem Anlieger.

26.05.2017 in Kommunales

Das Wappen der Ortsgemeinde Hetzerath

 

Wappenbeschreibung

Von Silber und Blau neunmal geteilter Schild, belegt mit einem roten Balkenkreuz, dies wiederum belegt mit einer silbernen Lilie.

Wappenbegründung
Die Ortsgemeinde Hetzerath übernimmt aus Gründen der Tradition das Wappen der im Jahre 1970 in der Verwaltungsreform aufgelösten Verbandsgemeinde - früher Amt Hetzerath, ausgenommen den blauen Schildbord.

Hetzerath war Sitz der Verbandsgemeindeverwaltung, des früheren Amtes und der sog. Mairie aus napoleonischer Zeit. Die gegenwärtige Generation ist sich der Bedeutung des verlorenen Verwaltungssitzes sehr bewusst. Die Erinnerung daran ist für nachfolgende Generation durch die Übernahme des Amts- bzw. Verbandsgemeindewappens zu erhalten. Für die Begründung des Wappens der Verbandsgemeinde ist nachzulesen:

“Die Landeshoheit übten ehedem das Kurfürstentum Trier (deshalb das rote Kreuz) und das Herzogtum Luxemburg (daher die neunmalige silbern-blaue Schildteilung des Luxemburger Wappens) aus.

Von besonderer kulturhistorischer Bedeutung ist die Wallfahrtskirche der schmerzhaften Mutter Gottes von Eberhards-Klausen, das Kevelaer des Trier Landes, deshalb die Lilie, das Symbol der Mutter Gottes, die zusammen mit dem Schildbord die Marienfarben Blau-Silber zeigt.

26.05.2017 in Kommunales

Sitzung des Gemeinderates

 

Am Mittwoch, den 31.05.2017, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Hetzerath eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Hetzerath statt.

20.04.2017 in Kommunales

Infos aus der Gemeinderatsitzung vom 28.03.17

 

Ortsbürgermeister Monzel berichtete:
Mit den Bauarbeiten für die Breitbandverbesserung im Ort wurde begonnen. Leitungen werden in der Bahnhofstraße, An der Ziegelei, Kichgäßchen, Hauptstraße, In der Held und Erlenbacher Straße verlegt.
Die Planung für die Erweiterung der Kita wird derzeit mit den Fachbehörden abgestimmt. Anschließend wird sie in den Ausschüssen und im Gemeinderat beraten.
Für die neuen Aufnahmeregeln am Schulzentrum Schweich wirbt die ADD mit Schreiben vom 06.02.2017 und Landrat Günther Schartz mit Schreiben vom 01.03.2017 um Verständnis. Beide Schreiben werden der Sitzungsniederschrift beigefügt.

14.04.2017 in Kommunales

Haushaltssatzung OG Hetzerath - 2017

 

Der Gemeinderat hat am 2. Februar 2017 aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch § 109 geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 08.10.2013 (GVBl. S. 349), folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde hiermit bekannt gemacht wird:

Nachrichten

15.12.2017 21:48 SPD will mit Union über Regierung sondieren – „Konstruktiv, aber ergebnisoffen“
Die SPD wird mit CDU und CSU „konstruktiv, aber ergebnisoffen“ Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Das hat der Vorstand einstimmig beschlossen. „Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung münden, ist offen“, betonte SPD-Chef Martin Schulz am Freitag. Inhaltliche Grundlage der Gespräche sei für die SPD der Beschluss des Parteitags , sagte Schulz. Deutschland

12.12.2017 14:23 Mit Verantwortung und Visionen nach vorn
Drei Tage intensiver Debatten – kontrovers, inhaltlich stark und durchweg fair: Der Bundesparteitag der SPD stand nach dem schmerzhaften Ergebnis bei der Bundestagswahl und mitten in der Frage nach einer Beteiligung an einer Regierung vor großen Herausforderungen. 600 Delegierte und der Parteivorstand diskutierten in Berlin leidenschaftlich über neue Wege in eine bessere Zukunft – für

12.12.2017 14:13 SPD-Fraktion beschließt Antrag zur Bekämpfung von Steuerdumping
Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Montag einen Antrag zur Bekämpfung von unfairem Steuerwettbewerb beschlossen. Mit dem Antrag werden neue Maßnahmen gegen unfairen Steuerwettbewerb innerhalb und außerhalb der Europäischen Union vorgeschlagen. Dabei steht die Verschärfung der Kriterien für unfairen Steuerwettbewerb, die Einführung von Mindeststeuersätzen in der EU und die Stärkung der nationalen Abwehrrechte im Mittelpunkt. Der Antrag

Ein Service von websozis.info