10.07.2019 in Kommunales

Konstituierende Gemeinderatsitzung 03. Juli 2019

 

Stellungnahme der SPD-Fraktionsvorsitzende Angelika Brost

 

Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Rates beinhaltet eine Art Weichenstellung für die Zusammenarbeit aller Fraktionen in der fünfjährigen Wahlperiode.

Es werden Formularien und Regularien verabschiedet und Wahlen durchgeführt, deren Signalwirkung über den Tag hinauswirken.

Die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat Hetzerath sind klar und eindeutig. Die Bürgerliste Hetzerath hat die absolute Mehrheit der Sitze erreicht.

Wir die SPD-Fraktion, und ich denke auch die CDU-Fraktion, werden weiterhin eine sachbezogene, zukunftsorientierte und konstruktive Gemeinderatsarbeit für die Bürger und unser Dorf machen.

Die bisherige gute Zusammenarbeit aller Fraktionen kündigen wir nicht auf, sondern sie, die Bürgerliste, mit ihrer Ankündigung, alle drei Beigeordneten, die die Satzung ermöglicht, aus ihren Reihen zu besetzen. So kann man Macht schon auf der untersten Ebene demonstrieren. Sie waren gar nicht mal in der Lage, in einem persönlichen Gespräch mit allen Fraktionen, ihre Vorgehensweise zu besprechen und einen Kompromiss zu finden.

Vielmehr haben SPD und CDU dies telefonisch mitgeteilt bekommen.

Wahrlich kein gutes Signal an alle Wählerinnen und Wähler unserer Parteien und auch nicht die der Bürgerliste Hetzerath.

Welche Rolle sie Herr Bürgermeister Monzel und der 1. Beigeordnete Peter Stoffels, der gleichzeitig Vorsitzender der Bürgerliste Hetzerath ist, in dieser Machtdemonstration spielen, wissen wir nicht. Sie sind mit über 86% ins Amt gewählt worden. Ich gehe davon aus, dass ihre Autorität in der eigenen Fraktion Gewicht hat. Entweder konnten sie sich nicht durchsetzen, den Gemeindevorstand mit allen Fraktionen zu besetzen oder sie wollten es nicht.

Wir, die SPD-Fraktion, haben jedenfalls ein anderes Demokratieverständnis im Umgang miteinander. Da wäre der Verbandsgemeinderat von Wittlich-Land ein gutes Vorbild gewesen.

 

Angelika Brost / SPD-Fraktionsvorsitzende

23.06.2019 in Service

Kummerkasten: Arbeiten Gemeindegrünflächen?

 

Anregung eines Bürgers

Wann werden die Grünflächen der Gemeinde wieder gemäht?

Die Bäume auf den Grünflächen sollten auch nochmal in Form gebracht werden.

--- WIR HABEN DAS ANLIEGEN ENTSPRECHEND WEITERGEGEBEN ---

22.06.2019 in Service

Kummerkasten: Hecke an der Grundschule

 

Anregung eines Bürgers

Die Hecke an der Grundschule ist mitlerweile so breit geworden dass Kinder nicht mehr sicher über den Bürgersteig kommen. Hier sollte unbedingt vor Schulstart die Hecke geschnitten werden.

--- WIR HABEN DAS ANLIEGEN ENTSPRECHEND WEITERGEGEBEN ---

21.06.2019 in Kommunales

Konstituierende Sitzung des Gemeinderates Hetzerath - 03.07.2019

 

Am Mittwoch, dem 03. Juli 2019, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Hetzerath eine öffentliche konstituierende Sitzung des Gemeinderates Hetzerath statt.

20.06.2019 in Kommunales

Konstituierende Sitzung des Verbandsgemeinderates - 26.06.2019

 

Am Mittwoch, den 26.06.2019, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Minderlittgen eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.

28.05.2019 in Kommunales

Ergebnisse der Wahlen 2019

 

HIER geht es zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen 2019.

Im Menü unter "KOMMUNALWAHL 2019" sind die Wahlergebnisse eingestellt.

25.05.2019 in Service

NEU - Hetzerath'er Kummerkasten

 

Wir die SPD-Hetzerath möchten Ihnen die Möglichkeit schaffen mit uns gemeinsam Probleme aufzudecken beziehungsweise anzusprechen. 

Nutzen Sie die Chance und informieren Sie uns über alles was Ihnen auf dem Herzen liegt.

Im Menü gibt es nun den Eintrag "KUMMERKASTEN

Vielen Dank für Ihre Nachrichten.

03.05.2019 in Service

Amtsblatt - Service

 

Über den Menüpunkt
"INFORMATIONEN - Wochenzeitung MeinWittlich.Land" gelangt man zu der aktuellen Ausgabe des Amtblatts.
(PDF-Datei oder e-Paper)

01.05.2019 in Service

Gestalten Sie mit - www.spd-hetzerath.de

 

Ihre Meinung ist uns wichtig.
Um Ihnen noch mehr nützliche Hilfestellungen zu geben brauchen wir Ihre Hilfe.

 

Haben Sie Anregungen, Ideen oder Wünsche die wir auf unserem Internetauftritt einfügen sollen, dann teilen Sie uns dies über den Menüpunkt KONTAKT mit.
Wir prüfen dann die Umsetzung.

01.05.2019 in Service

Informationen aus Gemeinderatsitzungen

 

Über den Menüpunkt
"INFORMATIONEN - Gemeinderat" gelangt man zu den öffentlichen Mitteilungen der Gemeinderatsitzungen. 

10.04.2019 in Kommunales

Bekanntmachung

 

Bekanntmachung der Satzung der Ortsgemeinde Hetzerath über die Veränderungssperre innerhalb des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Im Brühl/Hauptstraße“

 

09.04.2019 in Kommunales

Aufstellung des Bebauungsplanes „Im Brühl/Hauptstraße“

 

Bekanntgabe des Planaufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Der Gemeinderat Hetzerath am 8. April 2019 (TOP 5) die Aufstellung des Bebauungsplanes „Im Brühl/Hauptstraße“ beschlossen (Planaufstellungsbeschluss). Der Beschluss des Gemeinderates wird hiermit förmlich gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) bekannt gemacht:

„Der Gemeinderat Hetzerath beschließt, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das Plangebiet „Im Brühl/Hauptstraße“ einen Bebauungsplan nach den Bestimmungen der §§ 2, 8, 9 und 10 BauGB aufzustellen, der mindestens die in § 30 Abs. 1 BauGB geforderten Voraussetzungen enthält.

Als Art der baulichen Nutzung wird Mischgebiet gem. § 6 BauNVO festgelegt.

Im rechtsverbindlichen Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Wittlich-Land (2006) ist der Geltungsbereich des Bebauungsplanes derzeit als Mischbaufläche sowie als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt.

09.04.2019 in Service

Abfallkalender Hetzerath

 

Unter "INFORMATIONEN / Abfallkalender Hetzerath"sind die Termine von Mülltonne beziehungsweise Papier und Gelbe Säcke hinterlegt.

06.04.2019 in Kommunales

Bekanntmachung zur Funktion des Wahlleiters

 

für die Wahl des Ortsbürgermeisters / der Ortsbürgermeisterin am 26. Mai 2019

30.03.2019 in Kommunales

Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten

 

gemäß § 114 Abs. 1 Gemeindeordnung für die Jahresrechnungen 2014, 2015 und 2016

22.03.2019 in Termine

Sitzung des Gemeinderates

 

Am Montag, den 08.04.2019, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Hetzerath eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Hetzerath statt.

08.03.2019 in Kommunales

Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten

 

gemäß § 114 Abs. 1 Gemeindeordnung für die Jahresrechnungen 2017

10.10.2018 in Kommunales

Sitzung des Gemeinderates

 

Am Mittwoch, den 24.09.2018, findet um 18:00 Uhr eine Sitzung des Gemeinderates Hetzerath im Bürgerhaus statt.

23.03.2018 in Kommunales

Sitzung des Gemeinderates

 

Am Mittwoch, den 28.03.2018, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Hetzerath eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Hetzerath statt.

20.02.2018 in Sozialpolitik

Mitgliedervotum: Deine Stimme zählt!

 

Am Dienstag ist das mit Spannung erwartete SPD-Mitgliedervotum über den Entwurf des Koalitionsvertrages gestartet. Ob das Verhandlungsergebnis eine gute Grundlage ist, in der Regierung Verantwortung zu übernehmen, entscheiden bei der SPD die Mitglieder. Egal ob Ministerpräsidentin, Generalsekretär oder Juso: Jedes Mitglied hat dabei die gleiche Verantwortung. Jede Stimme zählt!

Nachrichten

Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview
„Vermögensteuer wird keine Arbeitsplätze gefährden“ Das Interview auf rp – https://rp-online.de/politik/deutschland/kommissarischer-spd-chef-thorsten-schaefer-guembel-vermoegensteuer-wird-keine-arbeitsplaetze-gefaehrden_aid-45256001

Soli: Koalition hält Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern
Von 2021 fällt der Solidaritätszuschlag für mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler weg. Achim Post erläutert, warum die SPD-Fraktion aber will, dass die absoluten Top-Verdiener weiter ihren Beitrag leisten sollen. „Mit dem heute im Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetz zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und

Steigende Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes
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Brexit: Johnson will offenbar nicht aus der Rolle des Populisten heraus
SPD-Fraktionsvizechef Post stellt klar: Das, was der britische Premier als Verhandlungsangebot bisher an die EU übermittelt hat, sind Wünsch-Dir-Was-Ideen, die nichts mit der realen Verhandlungskonstellation zu tun haben.  „Bei Boris Johnson hat man leider den Eindruck, dass er nicht aus der Rolle des Populisten heraus will – oder es gar nicht kann. Das, was er als

Abbau des Soli darf kein Entlastungsprogramm für Millionäre sein
SPD-Fraktionsvize Post stellt klar, unter welchen Bedingungen die SPD-Fraktion zu einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags bereit wäre: höhere Einkommen- und Reichensteuer für Topverdiener.  „Wir sollten in der Koalition jetzt das machen, was wir gemeinsam vereinbart haben und den Soli für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abschaffen. Das ist kein Pappenstiel, den wir da planen,

Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
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Die Union muss endlich beim Klimaschutzgesetz liefern
Blockieren, verzögern, ablehnen – die Union will beim Klimaschutz nicht wirklich handeln, sondern nur schön reden, kritisiert SPD-Fraktionsvize Miersch. Er fordert von CDU/CSU ein schlüssiges Gesamtkonzept zum Klimaschutz. „Wir können es uns nicht länger leisten, am Sonntag Klimaschutz zu predigen und in der Woche die konkrete Umsetzung zu blockieren. Bisher verhindert die Union den notwendigen

Wollen keine milliardenschweren Steuergeschenke verteilen
SPD-Fraktionsvize Achim Post lobt den Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Reform des Solidaritätszuschlags. Er stellt klar: Eine vollständige Abschaffung lehnt die SPD-Fraktion ab. „Mit dem Gesetzentwurf zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern. Gerade auch Berufstätige mit niedrigerem oder mittlerem Einkommen profitieren davon. Zusammen mit den weiteren Entlastungen etwa

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