SPD Hetzerath

Infos Gemeinderatsitzung vom 19.11.2015

Veröffentlicht am 07.12.2015 in Kommunales

Ortsbürgermeister Monzel informiert den Gemeinderat über
- den neuen Standort für das Martinsfeuer, welcher sich bewährt hat.
- die gut besuchte Kirmesveranstaltung. Gleichzeitig dankte er den ausrichtenden Vereinen.
- die am 16.11.2015 stattgefundene Informationsveranstaltung der RWE für schnelles Internet im Ort. 80 Bürgerinnen und Bürger haben sich über die technischen Möglichkeiten des hochmodernen Glasfasernetzes informiert. Am 26.11.2015 ist eine weitere Veranstaltung.
- das eingeleitet Beteiligungsverfahren für das Bebauungsplanverfahren „In der Acht“ der Ortsgemeinde Föhren. Die Planunterlagen können vom 13.11.2015 bis 18.12.2015 auf der Internetseite der Verbandsgemeinde Schweich www.schweich.de., Bereich „Bürger und Service“, Menüpunkt „Planverfahren“ angesehen werden. Gegen die Ausweisung von Wohnbauland hat die Gemeinde nichts einzuwenden. Das Sondergebiet Nahversorgung ist nicht Gegenstand des Beteiligungsverfahrens.
- den Ausfall des Karnevalsumzugs im Jahr 2016. Grund hierfür ist, dass der HCG nicht genügend Personal hat, um den Umzug zu organisieren.
- die Vorbereitungen für die 950-Jahr-Feier in 2018. Die Arbeitsgruppen haben getagt und erste Ideen für die auf das Jahr verteilten Veranstaltungen eingebracht.
 

Erweiterung Kindertagesstätte
Der Gemeinderat wird über die Auslastung der katholischen Kindertagesstätte informiert. Die Kapazitätsgrenze der 6-Gruppen-Einrichtung mit 135 Belegungsplätzen ist erreicht. Um kurzfristige Engpässe zu überbrücken, wird durch organisatorische Maßnahmen die Belegungszahl für 140 Kinder erhöht.
Die Kindergartenleitung hat die Einrichtung einer 7. Gruppe angeregt. Zusätzliche Räume sind für deren Unterbringung notwendig. Ein seitlicher zweigeschossiger Anbau kann ca. 160 m² weitere Nutzfläche schaffen. Nach einer ersten Schätzung ist für den Anbau mit Kosten von ca. 450.000 € zu rechnen. Nach Abzug von Land- und Kreiszuschüssen verbleiben vom Einrichtungsträger und der Ortsgemeinde ca. 210.000 € Finanzierungsmittel aufzubringen.
Der Gemeinderat beschließt, die Bemühungen der Kindergartenleitung nach mehr Platz für die Aufnahme von weiteren Kindern zu unterstützen. Die Gemeinde stellt für eine zeitnahe Erweiterung der Kindertagesstätte den nicht durch Zuschüsse und den Einrichtungsträger gedeckten Finanzierungsanteil bereit.

Reparatur Zimmergasse nach Wasserleitungsverlegung
Die Wasserwerke verlegen von der Ortslage Hetzerath zum Hochbehälter in Erlenbach neue Versorgungsleitungen. Die Fahrbahn der Zimmergasse wird für den Leitungsgraben von den Wohnhäusern Zimmergasse 19 bis 27 auf einer Länge von ca. 132 m, stellenweise bis 3,10 m breit, aufgerissen. Die Verursacher sind verpflichtet, die Straße im Leitungsbereich wiederherzustellen.
Es bietet sich an, die Fahrbahn nicht zu reparieren, sondern eine komplett neue Deckschicht aufzubringen, denn der Belag ist außerhalb der Leitungstrasse altersbedingt schadhaft. Auf der Grundlage der Angebotspreise aus der Wasserleitungsmaßnahme kommen auf die Gemeinde für den neuen Fahrbahnbelag Kosten von rd. 11.700 € zu.
Der Gemeinderat beschließt, sich an den Kosten für den neuen Fahrbahnbelag entsprechend der Berechnung der IBS-Ingenieure vom 22.10.2015 mit rd. 11.700 € zu beteiligen. Die Finanzierung erfolgt aus Straßenunterhaltungsmitteln.

Vergabe Verputz Haus Ingenbrand
Im Zuge des Abrisses des Hauses Spitzner mit dem Schuppen Ingenbrand ist die offene Giebelwand auszumauern und zu verputzen. Die Architekten Hoffmann-Becker & Weyand haben den Verputz des Giebels ausgeschrieben. Günstigste Anbieterin ist die Firma Bins, Badem zum Preis von 8.785,77 €.
Der Gemeinderat beschließt, die Auftragsvergabe an die Firma Bins. Die Finanzierung ist im Projektrahmen gesichert.

Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Straße "Kirchgäßchen"
Dem Gemeinderat wird das Angebot des RWE zur Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlagen im „Kirchgäßchen“ um 1 weitere Leuchte bekannt gegeben. Die Leuchte soll in einer derzeitigen Dunkelzone etwa im Bereich gegenüber dem Anwesen „Kirchgäßchen 8“ errichtet werden.
Dort befindet sich auch ein Nebeneingang der gemeindlichen Kindertagesstätte. Nach vorheriger Abstimmung mit der Ortsgemeinde beläuft sich der Angebotspreis für die Installation der Straßenleuchte (Modell Vulkan V3630 56 W LED) einschließlich Erdarbeiten auf brutto 6.260,71 Euro. Zusätzlich soll an der Laterne ein Strahler angebracht werden, welcher eine erweiterte Ausleuchtung Richtung Tennisplatz sicherstellen soll.
Zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit und ausreichender Ausleuchtungsverhältnisse besonders für die Kinder der Kindertagesstätte beschließt der Gemeinderat die Errichtung der zusätzlichen Straßenleuchte gemäß dem vorliegenden Angebot des RWE vom 05.11.2015 zum Bruttoangebotspreis von 6.260,71 Euro.