Die Arbeit am Digitalen Grundsatzprogramm der SPD geht in die entscheidende Phase. Rund 350 Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern – mit und ohne Parteibuch – wurden auf einer Diskussionsplattform eingereicht. Das wird jetzt ausgewertet und in den Programmentwurf eingearbeitet. Entschieden wird im Dezember – auf dem SPD-Bundesparteitag.
Seit 2014 diskutiert die SPD über notwendige Antworten der Politik auf den Wandel durch die digitale Entwicklung: in acht Arbeitsgruppen zu unterschiedlichen Themen, im Programmbeirat, auf Veranstaltungen – und zuletzt auch auf der Diskussionsplattform digitalleben.spd.de. Das Ziel: Ein digitales Grundsatzprogramm der SPD, das auf dem Bundesparteitag im Dezember beschlossen werden soll.
Den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten geht es darum, die Chancen der Entwicklung zu nutzen und die Risiken klein zu halten. Denn längst ist nicht entschieden, was überwiegen wird. Die Digitalisierung krempelt die Arbeitswelt um, Wirtschaftsprozesse, Gesundheit, Bildung, wirft Fragen auf bei Bürgerrechten – und vieles mehr.
Um die richtigen Antworten zu finden, wurden Thesenpapiere der Arbeitsgruppen öffentlich breit diskutiert. Über 450 Nutzerinnen und Nutzer haben mitgemacht und auf der Diskussionsplattform seit Ende Juni rund 350 Änderungsvorschläge eingebracht, Anregungen gegeben und Einträge kommentiert.
Die Impulse werden jetzt im Programmbeirat ausgewertet – und gegebenenfalls aufgenommen. Am 10. September soll dann der Entwurf fertig sein – mit allen gekennzeichneten Änderungen hochgeladen auf digitalleben.spd.de. Anschließend entscheidet der Parteivorstand darüber, den Text als Leitantrag auf dem Bundesparteitag einzubringen. Das Digitale Grundsatzprogramm der SPD ist auf der Zielgeraden.
Sonntag, 05. Mai 2024