Gemeinderat


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Gemeinderatssitzung vom 07. März 2013

Ortsbürgermeister Werner Monzel informierte über folgende in diesem Jahr stattfindenden Veranstaltungen der Eifelkulturtage im Bürgerhaus Hetzerath: 04.05.2013: Thomas Kreimeyer "Lasst uns reden" Stehgreif-Kabarett 25.08.2013: Christoph M. Herbst liest aus "Ein Traum von einem Schiff" 28.09.2013: Leonard Lansink liest aus "Im Angesicht des Bösen" von A. Petermann Haushaltssatzung mit -plan für 2013 Ortsbürgermeister Werner Monzel und Bürgermeister Christoph Holkenbrink erläuterten die Eckpunkte des Haushalts. Eine Anpassung des Gewerbesteuerhebesatzes auf 380 v. H. ist für die Gemeinden Föhren und Hetzerath wegen des geänderten Vorteilsausgleichs im Industriepark Region Trier notwendig. An größeren Investitionen stehen weitere städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen in der Ortslage, die Kindergartenerweiterung und die Erschließung des 2. Bauabschnitts des Neubaugebietes an. Der Haushalt wurde einstimmig angenommen. Gebietsänderung Antrag der Ortsgemeinde Bekond Die Ortsgemeinde hat der Bitte der Ortsgemeinde Bekond, eine Fläche von ca. 2 ha aus der Gemarkung Hetzerath in das Gebiet der Ortsgemeinde Bekond zu übertragen, entsprochen. Diese Änderung steht im Zusammenhang mit dem Bau eines Lärmschutzwalles für die Ortsgemeinde Bekond. Die Flächen gehören der Bundesrepublik Deutschland (Bundesautobahnverwaltung). Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates Der Gemeinderat hat eine Änderung der Geschäftsordnung beschlossen, wonach die Niederschrift über nichtöffentliche Sitzungen (wieder) jedem Ratsmitglied zugeleitet werden. Änderung Bebauungsplan Industriepark Region Trier Stellungnahme der Ortsgemeinde Keine Einwände hatte der Gemeinderat gegen die vom Zweckverband "Industriepark Region Trier" vorgesehene 5. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes "Industriepark Region Trier". Im Wesentlichen bezieht sich die Änderung auf die Anpassung der max. zulässigen Bauhöhen im Bereich 7 des Baubauungsplanes.

 

Nachrichten

Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

Eine starke Wirtschaft für alle – Mehr Arbeitskräfte für unser Land
Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de

Eine starke Wirtschaft für alle – Wettbewerbsfähige Energiekosten
Energiepreise sind ein zentrales Kriterium für Investitionsentscheidungen. Wir setzen weiter massiv auf erneuerbare Energien und achten gleichzeitig darauf, dass der Ausbau der Netze Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen nicht überlastet. Quelle: spd.de

Eine starke Wirtschaft für alle – Deutschland einfacher und schneller machen
Unnötige Vorschriften kennen wir alle aus unserem Alltag. Mit einem Bündnis für Bürokratieabbau wollen wir daran arbeiten, überflüssige Regeln zu streichen. Damit der Alltag für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen leichter wird. Quelle: spd.de

Eine starke Wirtschaft für alle – Bürgerinnen und Bürger entlasten, Kaufkraft stärken
Nur gute Löhne garantieren, dass der erwirtschaftete Wohlstand bei den Menschen ankommt. Wir setzen uns dafür ein, dass der Mindestlohn weiter steigen kann und dass Tarifbindung gestärkt wird. Und wir wollen 95 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlasten. Dafür wollen wir die absolut höchsten fünf Prozent der Einkommen stärker in die Verantwortung nehmen, damit diese… Eine starke Wirtschaft für alle – Bürgerinnen und Bürger entlasten, Kaufkraft stärken weiterlesen

Eine starke Wirtschaft für alle
Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Als SPD arbeiten wir daran, unser Land wieder auf einen guten Wachstumskurs zu bringen. Die CDU versucht uns einzureden, Deutschland müsse sich zwischen wirtschaftlicher Stärke und sozialer Sicherheit entscheiden und will im Sozialbereich radikal kürzen. Wir sagen: Wirtschaftliche Stärke und soziale… Eine starke Wirtschaft für alle weiterlesen

Mit uns ist auf die Rente Verlass
Wir kümmern uns darum, dass sich alle Generationen auf eine stabile Rente verlassen können. Denn: Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können. Wir halten, was wir versprochen haben Wir stabilisieren das Rentenniveau, sorgen damit für eine sichere Rente – jetzt und in Zukunft. Respekt statt CDU-Rentenkürzung Wir sorgen dafür,… Mit uns ist auf die Rente Verlass weiterlesen

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