Gemeinderat


Vorherige Seite Eine Seite weiter Vorschau / übersicht


Gemeinderatsitzung vom 23. August 2012

Mitteilungen Ortsbürgermeister Monzel informiert die Ratsmitglieder über folgende Sachverhalte:

  • Die Straßenbauarbeiten „Im Pergreg“ sind weitestgehend fertig gestellt. Auszuführen sind noch die Arbeiten für die Außengebietsentwässerung.
  • Der Kinderspielplatz „Auf’m Berg“ wurde durch eine neue Bogenschaukel und eine Doppelschaukel attraktiver gestaltet. Auch die Zaunanlage wurde erweitert. Die Maßnahme hat das RWE aus dem Programm „Aktiv vor Ort“ mit 2.000,00 EUR bezuschusst. Projektpate war RWE-Mitarbeiter Wolfgang Reis. Die Arbeiten haben die Anwohner ausgeführt. Dank gilt den Bewohnern und dem Projektpaten für ihren Einsatz sowie dem RWE für die finanzielle Unterstützung.
  • Im Industriepark wird die vorhandene 110-kV-Hochspannungsfreileitung verlegt.
  • Für die Ausrichtung der Kulturtage 2013 der Verbandsgemeinde Wittlich-Land hat die Ortsgemeinde Plein den Zuschlag erhalten. Die Gemeinde Hetzerath hatte sich um die Ausrichtung beworben.
  • Die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich hat den Haushaltsplan 2012 der Gemeinde vorbehaltlos genehmigt.
  • Auf dem Friedhof wurden die Grabsteine auf ihre Standsicherheit überprüft.
  • Die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich will das Projekt „Zu Hause alt werden“ fortsetzen und hat einen 2. Ideenwettbewerb gestartet. Der Zweck besteht darin, die Gemeinden bei der Entwicklung eigener sozialer Strukturen zu unterstützen. Die Gemeinden sind eingeladen, diejenigen örtlichen Initiativen oder Vereine vorzuschlagen, die eine neue Idee in die Tat umsetzen wollen sowie diejenigen vorzuschlagen, die bereits gute Ideen umsetzen.

Gründung einer kommunalen Energiegesellschaft im Landkreis Bernkastel-Wittlich - Grundsatzbeschluss Eine der Hauptaufgaben der zu gründenden Kommunalen Energiegesellschaft wird die Entwicklung von Windkraftstandorten sein. Mit der gemeinsamen Planung und Vermarktung von insbesondere kommunalen Windkraftstandorten soll auch eine möglichst raumverträgliche und wirtschaftlich sinnvolle Gestaltung der geplanten Windparks angestrebt werden. Der Gemeinderat unterstützt die Initiative des Landrats, den Ausbau der Erneuerbaren Energien durch Gründung einer „Kommunalen Energiegesellschaft“ mit möglichst hohen Wertschöpfungseffekten im Landkreis Bernkastel-Wittlich und der Region zu realisieren. Die angestrebte Struktur der Kommunalen Energiegesellschaft baut auf dem Gutachten „Projektierung kommunaler Energiegesellschaften“ der Mittelrheinischen Treuhand GmbH auf. Die Ortsgemeinde Hetzerath erklärt sich grundsätzlich bereit, in der noch zu gründenden Planungsgesellschaft (AÖR/GmbH) mitzuwirken. Die endgültige Entscheidung der Verpachtung potentieller Windkraftstandorte erfolgt nach Gründung der kommunalen Energiegesellschaft auf der Grundlage eines noch zu erarbeitenden Vertrages, der alle notwendigen Details der Grundstücksinanspruchnahme regelt. Die endgültige Entscheidung bezüglich der Art und Weise der Mitwirkung in der kommunalen Planungsgesellschaft erfolgt auf der Grundlage der noch zu erarbeitenden Gesellschaftsverträge. Kath. Kindertagesstätte Hetzerath Festsetzung Sachkostenbudgetanteil 2012 und 2013 Der Ortsbürgermeister informiert über das von der KiTa gGmbH Trier vorgelegte Sachkostenbudget 2012 für die Kath. Kindertagesstätte Hetzerath von 23.000,00 EUR sowie die beantragte Sachkostenbeteiligung für 2012 von 16.000,00 EUR. Weiter wird für das Jahr 2013 ein Sachkostenbudget von 25.400,00 EUR sowie eine Sachkostenbeteiligung durch die Ortsgemeinde von 16.000,00 EUR beantragt. Das Gesamtbudget 2012 wurde im Vergleich zum Vorjahr nicht erhöht. Die tatsächlich nachgewiesenen Ist-Ausgaben im Jahr 2011 belegen, dass das angesetzte Budget ausreichend ist. Der Gemeinderat beschließt die Zahlung eines Sachkostenbudgetanteils für die Jahre 2012 und 2013 in der beantragen Resthöhe von je 16.000,00 EUR. Ergänzungswahlen Ausschüsse Herr Hans-Peter Stoffels wurde zum 1. Beigeordneten gewählt. Deshalb sind Nachfolger in verschiedene Ausschüsse zu wählen. Herr Stoffels war Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss und im Umwelt-, Agrar- und Bauausschuss, außerdem stellv. Mitglied im Ausschuss für Jugend, Familie, Senioren und Kultur. Aufgrund eines Wahlvorschlages der Freien Bürgerliste Hetzerath wählt der Gemeinderat in offener Abstimmung folgende Nachfolger: Mitglied Rechnungsprüfungsausschuss: Herbert Zimmer Stellv. Mitglied Rechnungsprüfungsausschuss: Maria Bernard Mitglied Umwelt-, Agrar- und Bauausschuss: Norbert Kraff Stellv. Mitglied Umwelt-, Agrar- und Bauausschuss: Michael Müller Stellv. Mitglied Ausschuss für Jugend, Familie, Senioren und Kultur: Michael Müller Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden die Pflegearbeiten an der Eiche am Bürgerhaus sowie der Auftrag für den Druck der Chronik vergeben. Außerdem erteilte der Gemeinderat einer Bauherrengemeinschaft für das Nutzungskonzept des ehemaligen Anwesens Engel, Hauptstr. 58, den Zuschlag.

 

Nachrichten

Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

Eine starke Wirtschaft für alle – Mehr Arbeitskräfte für unser Land
Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de

Eine starke Wirtschaft für alle – Wettbewerbsfähige Energiekosten
Energiepreise sind ein zentrales Kriterium für Investitionsentscheidungen. Wir setzen weiter massiv auf erneuerbare Energien und achten gleichzeitig darauf, dass der Ausbau der Netze Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen nicht überlastet. Quelle: spd.de

Eine starke Wirtschaft für alle – Deutschland einfacher und schneller machen
Unnötige Vorschriften kennen wir alle aus unserem Alltag. Mit einem Bündnis für Bürokratieabbau wollen wir daran arbeiten, überflüssige Regeln zu streichen. Damit der Alltag für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen leichter wird. Quelle: spd.de

Eine starke Wirtschaft für alle – Bürgerinnen und Bürger entlasten, Kaufkraft stärken
Nur gute Löhne garantieren, dass der erwirtschaftete Wohlstand bei den Menschen ankommt. Wir setzen uns dafür ein, dass der Mindestlohn weiter steigen kann und dass Tarifbindung gestärkt wird. Und wir wollen 95 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlasten. Dafür wollen wir die absolut höchsten fünf Prozent der Einkommen stärker in die Verantwortung nehmen, damit diese… Eine starke Wirtschaft für alle – Bürgerinnen und Bürger entlasten, Kaufkraft stärken weiterlesen

Eine starke Wirtschaft für alle
Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Als SPD arbeiten wir daran, unser Land wieder auf einen guten Wachstumskurs zu bringen. Die CDU versucht uns einzureden, Deutschland müsse sich zwischen wirtschaftlicher Stärke und sozialer Sicherheit entscheiden und will im Sozialbereich radikal kürzen. Wir sagen: Wirtschaftliche Stärke und soziale… Eine starke Wirtschaft für alle weiterlesen

Mit uns ist auf die Rente Verlass
Wir kümmern uns darum, dass sich alle Generationen auf eine stabile Rente verlassen können. Denn: Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können. Wir halten, was wir versprochen haben Wir stabilisieren das Rentenniveau, sorgen damit für eine sichere Rente – jetzt und in Zukunft. Respekt statt CDU-Rentenkürzung Wir sorgen dafür,… Mit uns ist auf die Rente Verlass weiterlesen

Ein Service von websozis.info